Das Quorum des Stadtrats wird durch Registrierung nach Name und Anmeldezeit festgelegt.
Die öffentliche Versammlung wird gleichzeitig im Versammlungsraum des Neuen Rathauses, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig, ausgestrahlt. Dies gibt den Besuchern die Möglichkeit, die Debatten und Abstimmungen hier zu verfolgen und dabei die Koronaregeln einzuhalten (Abstand, Mund und Nase abdecken, Kontakte verfolgen).
Der Livestream der Ratssitzung ist am 18. Februar 2021 ab ca. 16 Uhr unter www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsammlung/ zu sehen.
Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 15. Februar 2021)
Eröffnung und Begrüßung
Bestimmung des Quorums
Festlegung der Tagesordnung
Ankündigung von Resolutionen aus der geschlossenen Sitzung
Aufzeichnung
- Protokoll der Sitzung vom 11.11.2020
- Protokoll der Sitzung vom 12. November 2020 (Fortsetzung vom 11. November 2020)
- Protokoll der Sitzung vom 24. November 2020
- Entscheidungsprotokoll der Sitzung vom 18. Dezember 2020
Zusammensetzung der Ausschüsse
- Teilweise Ersetzung des Jugendhilfeausschusses; Einreicher: Oberbürgermeister
- Informationen über die Zusammensetzung der Entscheidungs- und Beratungsausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (11. Änderung); Einreicher: Oberbürgermeister
Anträge auf Auflösung
- Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig; Einsender: Freebooters-Fraktion
- Weiterentwicklung des Kraftwerks im Süden – Ausbau der führenden Technologie im Bereich Wasserstoff; Einreicher: SPD-Fraktion
- Sanierung von zwei Fußwegen im Nordosten / Schönefeld zur barrierefreien Nutzung; Einreicher: DIE LINKE Fraktion
- Leihanlage für Cargo-Bikes; Einreicher: SPD-Fraktion
- Durchbrechen Sie die Preisspirale – führen Sie die Mietbremse ein! Einreicher: DIE LINKE Fraktion
- Gegen spekulative Stellenangebote vorgehen; Einreicher: DIE LINKE Fraktion
- Avatare für den regelmäßigen Unterricht lernen; Einreicher: SPD-Fraktion
- Entwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf; Einreicher: Stadtrat Marius Beyer
- Installation eines Ampelsystems im Sportforum; Einreicher: DIE LINKE Fraktion
- Anzeige der Wartezeiten in Recycling-Depots im Internet; Einsender: Freebooters-Fraktion
Vorlagen I.
- Bauentscheidung für Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 – Modernisierung; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bauwesen, Einreicher: Abteilung für Jugend, Schulen und Demokratie
- Planungsentscheidung zur Modernisierung und Erweiterung der Paul Robeson Oberschule; Einreicher: Abteilung Jugend, Schule und Demokratie
- Nutzung der Verlängerung der Optionsfrist und Fortsetzung des Projekts „Verlängerung der Umsatzsteuer“; Einreicher: Finanzabteilung
- Verfahren zur Aktualisierung des Fahrradverkehrsentwicklungsplans (RVEP); Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
- Strategisches Geschäftskonzept des Inhousebetriebs Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ); Einreicher: Abteilung Jugend, Schule und Demokratie
- Gesamtkonzept für die Einführung des Bürgerhaushalts in der Stadt Leipzig – 10. Satzung zur Änderung des Hauptstatuts; Einreicher: Finanzabteilung
- eCulture Strategy Department Kultur der Stadt Leipzig; Einreicher: Kulturministerium
- Bewertung und Aktualisierung des Konzepts der freiwilligen Feuerwehr; Einreicher: Abteilung Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Ernennung des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 für den internen Betrieb der Stadt Leipzig – Gemeinde Leipzig / Engelsdorf; Einreicher: Finanzabteilung
- Ermittlung des kalkulatorischen Zinssatzes 2021/2022; Einreicher: Finanzabteilung
- Themenjahr 2022 – Leipzig – Bildungsfreiheit; Einreicher: Department of Culture
- Präsentation der kostenlosen Einführung für die Dauerausstellungen der Leipziger Stadtmuseen; Einreicher: Department of Culture
- Gesetz zur Aufhebung des Sanierungsgesetzes „Ortskern Liebertwolkwitz“; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
- Leipziger Denkmalstiftung – Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
- Planungsentscheidung „Haus der Feste“, Gottschedstraße 16; Einreicher: Kulturministerium
- Abschluss des 7. Nachtrags zum Mietvertrag vom 02./16. Juli 1992 für die Liegenschaft in der Kiewer Str. 1 – 3; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
- Umgliederungsverfahren nach § 7 des Sächsischen Straßengesetzes für das Teilgebiet der Lindenauer Marktstraße aufgrund der Neugestaltung des Lindenauer Marktes im Rahmen des Landesprogramms „Stadterneuerungsgebiet Leipzig West“; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
- Gesetz über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Entwicklungsplan Nr. 455 „Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße“; Bezirk: Süd, Bezirk: Marienbrunn; Beschlussfassung; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
- Fortsetzung der Bertolt Brecht Gastprofessur am Kompetenzzentrum für Theater; Einreicher: Oberbürgermeister
- Ausführungsentscheidung über den Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Erteilung einer Sondergenehmigung für den Klimanotfall; Einreicher: Abteilung Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Mitgliedschaft im Sportmuseum Leipzig in der „Deutschen Arbeitsgruppe Sportmuseen, Sportarchive und Sportsammlungen eV“ (DAGS); Einreicher: Kulturministerium
- 11. Statuten zur Änderung der Hauptstatuten: Beirat für Kunst im öffentlichen Raum und Kunst in Gebäuden; Einreicher: Kulturministerium
Informationen I.
- Welcome Center Leipzig – Bericht über die Bewertung; Einreicher: Abteilung für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und Vielfalt
- Vorlagenverwaltung – Klimaauswirkungen von Vorlagen; Einreicher: Oberbürgermeister
- Jährliche, vorübergehende Installation eines Chanukka-Kerzenhalters am Denkmal an der Stelle der Großen Gemeinschaftssynagoge in der Gottschedstraße; Einreicher: Oberbürgermeister
- Weltkanalkonferenz (ÖRK) 2020 in Leipzig: Absage für 2020 und Verschiebung auf 2022; Einreicher: Abteilung Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
- Informationen zur Registrierung zentraler Vorbereitungs- / Planungsressourcen; Einreicher: Finanzabteilung
- Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Rechtesgesellschaft mbH – Angaben zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
- Wahlzeitraum und Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentwahl 2021, Einreicher: Oberbürgermeister
- Unterbringung von Flüchtlingen unter der Verantwortung der Stadt Leipzig – Status: III / 2020; Einreicher: Abteilung für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und Vielfalt
- 27. Teilnahmebericht der Stadt Leipzig 2020; Einreicher: Oberbürgermeister
- Jahresbericht 2019 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung; Einreicher: Abteilung Jugend, Schule und Demokratie
- Sozialbericht 2020; Einreicher: Abteilung für soziale Angelegenheiten, Gesundheit und Vielfalt
- Finanzbericht zum 30. September 2020; Einreicher: Finanzabteilung
- 15. Statusbericht über die Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
