Im Stadtkulturhaus
Borna: Kreistag berät über Personalien
Personalien bestimmen die Sitzung des Kreistages am 18. Oktober in Borna. Unter anderem geht es um die Besetzung des Kreiswahlausschusses und einen Nachfolger im Aufsichtsrat der Muldentalkliniken.
Weitere Weichenstellungen für die Kommunalwahl 2024 stehen auf der Sitzung des Kreistages am 18. Oktober, 17 Uhr im Stadtkulturhaus Borna an. Bei der Zusammenkunft soll über die Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Kreistagswahl am 9. Juni kommenden Jahres entschieden werden.
Als Vorsitzender wird erneut Vize-Landrat Gerald Lehne vorgeschlagen. Als Stellvertreterin ist Katrin Werner, Leiterin des Amtes für Rechts-, Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten, vorgesehen. Außerdem geht es um die Wahl der Beisitzer sowie deren Stellvertreter. Da sich einige Parteien für ihre Vorschläge noch Bedenkzeit ausgebeten hatten, war der Beschluss vor der Sommerpause nicht mehr zustande gekommen.
AfD-Nachrücker soll verpflichtet werden
Weitere Personalien bestimmen die Agenda. So soll für den ausgeschiedenen Kreisrat Sven Großer (ehemals AfD, zuletzt fraktionslos) ein Nachrücker verpflichtet werden. Großer hatte sowohl im Kreistag als auch im Stadtrat Grimma sein Mandat niedergelegt. Entsprechend des Kreistagswahlergebnisses vom Mai 2019 wäre auf der AfD-Liste im Wahlkreis 7 (Grimma einschließlich Ortsteile) Steffen Pollow nächster Anwärter. Im Stadtrat Grimma wurde im September Michael Weber (AfD) als Nachrücker verpflichtet.
Personelle Veränderungen stehen in mehreren Ausschüssen und Beiräten des Kreistages an. Wie berichtet, wird außerdem im Aufsichtsrat der Muldentalkliniken ein Nachfolger für Josef Eisenmann (CDU) gekürt. Der ehemalige Bürgermeister der Stadt Bad Lausick hatte sein Mandat im Aufsichtsgremium mit Schreiben vom 8. September niedergelegt. Die gemeinsame Fraktion von CDU/FDP schlägt den Macherner Rathauschef und CDU-Kreisrat Karsten Frosch als Nachfolger vor.
Anträge zu den Themen Abschiebung und Jugendhilfe
Weitere Punkte betreffen unter anderem die Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages sowie der Satzung über Aufwandsentschädigungen. Anträge liegen von der AfD zum Thema beschleunigte Abschiebungen sowie von CDU und Bündnis 90/Grüne zum Thema Jugendhilfe vor.
LVZ
