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ARD und ZDF bald Sender? Die KMU der Union drängen auf Reformen

Berlin. Die KMU-Vereinigung der Union (MIT) will ARD und ZDF zu einem großen Rundfunkunternehmen zusammenführen. „In Zukunft wird es nur noch einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben. Die bisherigen Stationen sollen unter diesem Dach zusammengeführt werden. Mehrere Strukturen sollten beseitigt werden “, heißt es in einem Papier, über das die„ Welt “berichtet. Es wird als Vorlage für die Beratungen der MIT-Führung am Freitag dienen.

Demnach haben sich MIT-Chef Carsten Linnemann, Stefan Müller als parlamentarischer Geschäftsführer der CSU und der Wettbewerbsökonom Justus Haucap seit 2019 insgesamt sechs Mal getroffen, um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu erörtern. Es sollen aber auch ehemalige Führungskräfte der Rundfunkanstalten selbst sowie Medienpolitiker der CDU und der CSU auf Bundes- und Länderebene beteiligt gewesen sein.

Laut dem Bericht „Welt“ halten die Beteiligten den Rundfunk im Allgemeinen für zu fragmentiert, zu teuer und zu redundant. Mit dem Beitragsgeld der Bürger werden Inhalte produziert, die auch von privaten Anbietern produziert werden – und das Programm folgt nicht mehr seiner eigentlichen Mission.

Auch die öffentlichen Radiosender wären von der Reform betroffen. „Die zahlreichen linearen Full-TV-Programme sollen sich auf wenige Kanäle konzentrieren. Die Radiosender müssen ebenfalls auf die Kernaufgabe reduziert werden, damit ein erheblicher Teil der derzeit 74 verwendeten Radiosender eliminiert werden muss “, heißt es in dem Papier. Insbesondere sollten öffentlich-rechtliche Angebote vermieden werden, die von Privatpersonen bereits in ausreichender Anzahl angeboten werden.

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