Auflagen
- Allgemein
Bürokratische Auflagen führen zur Pfändung des Autos einer Rentnerin in der Region Döbeln: „Rentnerin muss Bußgeld zahlen, weil sie Umbau-Maßnahmen ihrer Wohnung verweigert“.
Region Döbeln. Der Schreck ist groß, als Gisela P.* an diesem Vormittag in ihr Auto steigen will, um zu einem Arzttermin zu fahren: Eine Fahrzeugkralle ist angebracht, das Auto gepfändet. Warum? Der Wagen ist gepfändet, die Pfändung der letzte Schritt eines Bußgeldverfahrens. Gisela P. hat nicht etwa falsch geparkt. Seit…
- Leipzig Aktuell
Herausforderungen bei der Genehmigung des Leipziger Doppelhaushalts 2023/2024: Auflagen und unterlassene Zukunftsvorsorge
Unterlassene Zukunftsvorsorge Es ist schon bemerkenswert, wie Leipzig Jahr für Jahr beweist, dass es mit seinem Geld auskommt, obwohl es jedes Mal zu wenig ist. Dies liegt vor allem an den Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre, die sich immer teurer bemerkbar machen. Die Stadt musste auf Weisung der Landesdirektionen immer wieder…
- Bürgerservice & Verwaltung
Leipziger Doppelhaushalt für 2023 und 2024 unter Auflagen von Landesdirektion Sachsen freigegeben
Doppelhaushalt von der Landesdirektion Sachsen freigegeben Mit Bescheid vom 18. Juli 2023 hat die Landesdirektion Sachsen den Haushalt für 2023 und 2024 unter Auflagen bestätigt. Die Stadt Leipzig erreicht die Anforderungen zur Genehmigung der Haushaltsatzung in beiden Haushaltsjahren, jedoch nur aufgrund der Erleichterungen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der Energiekrise…
- Allgemein
Lockerungen in Schleswig-Holstein: Einzelhandel darf unter Auflagen wieder öffnen
Schleswig-Holstein erlaubt Öffnung des Einzelhandels unter Auflagen Ab Montag dürfen in Schleswig-Holstein die Einzelhandelsgeschäfte unter bestimmten Auflagen wieder öffnen, wie Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) angekündigt hat. Diese Entscheidung wurde möglich, weil die Sieben-Tage-Inzidenz im Bundesland unter 50 liegt. Laut den aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (Stand 5.3.) beträgt die Inzidenz in…
