Unter dem Vorsatz „Kurs halten – Krisen bewältigen“ schließt dieser für die beiden Jahre zusammen mit einer Höhe von rund 2 Milliarden Euro ab. Trotz unruhiger Zeiten beträgt das Investitionsvolumen für 2023 rund 456 Millionen Euro und für 2024 rund 493 Millionen Euro.

Beträchtliches Investitionsprogramm

„Mit dem enorm hohen Investitionsprogramm – im Übrigen eines der größten seit 1990 – wollen wir als Stadt auch die nötigen Voraussetzungen schaffen, dass Leipzig nachhaltig wächst, die regionale Wirtschaft gestärkt wird sowie die notwendigen Anpassungen auf den Weg zur Digitalisierung geschultert werden können“, erläutert Finanzbürgermeister Torsten Bonew. „Zudem sehen wir uns immer mehr mit Herausforderungen konfrontiert, die sich nicht vorhersehen lassen: Bewältigung der Coronapandemie, steigende Energie- und Zinsausgaben, Versorgung von Geflüchteten sowie Liefer- und Versorgungsengpässe. Dazu kommt der Fachkräftemangel und die Themen Verkehr, Klima- und Umweltschutz. Das kostet Geld, viel Geld.“

Mit abschließendem Blick auf dem Doppelhaushalt 2021/ 2022 ist die Stadt Leipzig gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Im ablaufendem Jahr 2022 zeigte sich ein divergierendes Bild, mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine kamen unvorhergesehene geopolitische und ökonomische Entwicklungen hinzu, die die Haushaltsplanung für 2023 und 2024 für die Stadt Leipzig angesichts finanzieller Ausgaben und Einnahmen erschwert haben. Torsten Bonew: „Aber auch diese Hürde haben wir genommen und wir können trotz Risiken einen Genehmigungsfähigen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 vorlegen. Das haben wir hauptsächlich den Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verdanken. Insbesondere aus unserer ansässigen Automobil- und Zulieferindustrie. Sie sind maßgeblich der treibende Konjunkturmotor für diese Bilanz. Diese Einnahmen werden allerdings durch die neuen Mehrbelastungen wieder aufgefressen.“

Unbürokratischer agieren und investieren

Aufgrund der stetig steigende Ausgaben im Bereich Kinderbetreuung, Schulen, Soziales und Infrastruktur muss die finanzielle und wirtschaftliche Situation in Leipzig weiter intensiv verfolgt werden. „Die Investitionsplanung – da will ich nicht um den heißen Brei herumreden – müssen besser, schneller und flexibler gestaltet werden, damit wir Investitionsvorhaben zügig umsetzen können, sonst verbauen wir uns die Möglichkeiten wettbewerbsfähig zu bleiben“, verdeutlicht Torsten Bonew. „Leipzig bietet hervorragende Standortvorteile für Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, da braucht es eine funktionierende zukunftsfähige Infrastruktur. Das Entlastungspaket vom Freistaat Sachsen kam auch zur rechten Zeit, sodass wir als Stadt den enormen Ausgabendruck zusätzlich kompensieren können. Wir haben mehr Handlungsspielraum und können unbürokratischer agieren und schnelle Entscheidungen treffen. Rückblickend kann ich nur sagen, dass die Planungen zum Doppelhaushalt 2023/24 sehr intensiv und herausfordernd waren.“