Stadtrat
- Bürgerservice & Verwaltung
„Wahlvorschläge in Leipzig: Parteien reichen Kandidaten für Stadtratswahl ein“
In Leipzig haben Parteien und Wählervereinigungen die Möglichkeit, ihre Wahlvorschläge zur Stadtratswahl einzureichen. Am 9. Juni 2024 werden 70 Stadträtinnen und Stadträte neu gewählt, wobei die Parteien bis zu elf Kandidaten vorschlagen können. Auch für die Ortschaftsratswahlen am 9. Juni 2024 beginnt in dieser Woche die entsprechende Frist, die am…
- Allgemein
Altenburger Stadtrat verbietet Solarparks auf Ackerland: Investorenpläne gestoppt
Altenburger Stadtrat spricht Machtwort zu Solarparks auf Ackerland Der Altenburger Stadtrat hat sich auf seiner jüngsten Sitzung in der vergangenen Woche klar gegen Solarparks auf landwirtschaftlichen Flächen positioniert. Die Fraktionen sind sich demnach einig, dass Photovoltaik-Anlagen nicht auf hochwertiges Agrarland gehören, sondern auf bereits versiegelte Flächen. Solarparks auf insgesamt 98…
- Allgemein
Bornaer Stadtrat lehnt Namensänderung ab: Kasernenstraße bleibt wie gehabt
Artikel Kostenpflichtig: Bundesamt will neuen Namen für Kasernenstraße – Bornaer Stadtrat lehnt ab Bornas Straßennamen bleiben, wie gehabt Die Bornaer Kasernenstraße behält ihren Namen. Das hat der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung im Goldenen Stern beschlossen. Ein Vorstoß, der Straße einen neuen Namen zu geben, scheiterte. Hinter dem Wunsch nach…
- Bürgerservice & Verwaltung
Beteiligungsrat Gemeinwohl übergibt Empfehlungen an Stadtrat – Vielfältige Maßnahmen zur Förderung gemeinwohlorientierten Engagements
Der Beteiligungsrat Gemeinwohl hat seine Empfehlungen dem Stadtrat übergeben Bericht enthält zwölf Empfehlungen Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Beteiligungsrates Gemeinwohl haben erfolgreich zwölf Empfehlungen zur Anregung und Förderung gemeinwohlorientierten Engagements erarbeitet. Diese Empfehlungen sind eine Bekräftigung der vielfältigen Instrumente und Maßnahmen im Bereich der städtischen Engagementförderung. Gleichzeitig zeigt der Bericht…
- Bürgerservice & Verwaltung
Oberbürgermeister Jung setzt klare Grenzen gegen Antisemitismus vor dem Leipziger Stadtrat
Oberbürgermeister Jung zieht rote Linie zum Antisemitismus Am 15. November 2023 hat Oberbürgermeister Burkhard Jung vor dem Leipziger Stadtrat eine klare Position gegen Antisemitismus eingenommen. In seiner Rede betonte er, dass es zwar das Recht auf freie Meinungsäußerung gebe, jedoch keinerlei Recht auf Vernichtungsfantasien und mörderische Parolen. Er kritisierte, dass…
- Allgemein
Reinsdorfer Eltern kämpfen im Stadtrat um Lösung für den Problem-Bus nach Waldheim
Reinsdorfer Problem-Bus sorgt erneut für Diskussionen im Stadtrat Der Reinsdorfer Problem-Bus war erneut Thema im Stadtrat. Eltern aus dem Waldheimer Ortsteil nutzten die Bürgerfragestunde, um darzulegen, warum eine jetzt ausgehandelte Lösung aus ihrer Sicht keine ist. Das Problem mit dem Schulbus Viele Reinsdorfer Eltern sind mit dem Schulbus unzufrieden. Denn…
- Wirtschaft
Leipziger Ratsversammlung einstimmig zugunsten von Anja Hähle-Posselt als neue Amtsleiterin für kommunale Wirtschaftsförderung.
Ratsversammlung bestätigt Anja Hähle-Posselt als neue Amtsleiterin der kommunalen Wirtschaftsförderung Die Stadt Leipzig hat eine neue Amtsleiterin für die kommunale Wirtschaftsförderung. Anja Hähle-Posselt wurde einstimmig vom Stadtrat in seiner heutigen Sitzung (18.10.2023) zur Leiterin des Amtes für Wirtschaftsförderung ernannt. Die Entscheidung wurde von einer Auswahlkommission aus Mitgliedern des Stadtrates und…
- Allgemein
Stadt Oschatz wird durch Grundsteuerreform nicht zusätzlich verdienen: Entscheidung im Stadtrat gefallen
Grundsteuerreform in Oschatz Die Stadt Oschatz wird an der Grundsteuerreform keine zusätzlichen Einnahmen erzielen. Dies gab der Beigeordnete Jörg Bringewald bekannt. Der Beschluss dazu wurde im Oschatzer Stadtrat gefasst. Wahlkampf oder sachliche Diskussion? Es stellt sich die Frage, ob der Wahlkampf für die Kommunalwahl im kommenden Jahr in Oschatz bereits…
- Leipzig Aktuell
Stadtrat Leipzig debattiert über den Bau von Radwegen, die den Wirtschaftsverkehr unmöglich machen: Warum gibt es offene Fragen?
Die Problematik des Änderungsantrags zum Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24 in Leipzig Zum „Aktionsprogramm Radverkehr 2023/24“ der Stadt Leipzig hat die Fraktion Freibeuter einen Änderungsantrag vorgelegt. Dieser ist jedoch eigenartig und lässt einige Fragen offen. Obwohl die Intention des Antrags verständlich ist, löst er das zugrunde liegende Problem nicht. Dieser Artikel beleuchtet…