Kommentar
Bestechlichkeit in Waldheim erschüttert das Vertrauen in den Rechtsstaat
Ihre Nähe zu Kriminellen kann JVA-Bedienstete auf sehr schmale Grate führen und illegale Dinge tun lassen. Das kann das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttern, findet Dirk Wurzel in diesem Kommentar.
Waldheim. Wie konnte der nur? Es gibt Gefangene in der JVA Waldheim, die schütteln den Kopf vor Unverständnis über JVA-Bedienstete, die für die Gefangenen Drogen und Mobiltelefone einschmuggeln. Auch wenn es nicht viele sein dürften, zeigt das doch, dass ein solches kriminelles Verhalten von Staatsbediensteten selbst das Rechtsverständnis derer erschüttert, die geltendes Recht gebrochen haben, die straffällig geworden sind.
Das Vertrauen in den Rechtsstaat
Tatsächlich können Beamte, die ihre Dienstpflichten für Geld verletzen und dabei kriminelle Strukturen im Gefängnis unterstützen, das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttern. Darum ist die öffentliche Aufarbeitung solcher Taten vor Gericht wichtig. Das zeigt, dass sich der Rechtsstaat das nicht bieten lässt. Das kann helfen, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen.
Bewerber genauer prüfen
Der Fall des bestechlichen JVA-Beamten zeigt aber auch, wie schnell jemand Kriminellen auf den Leim gehen kann und dabei selbst straffällig wird. Vielleicht sollten die für den Justizdienst im Freistaat Sachsen Verantwortlichen sich die Bewerber genauer anschauen, die in den Gefängnissen Dienst tun wollen.
Öffentliche Hauptverhandlungen zur Abschreckung
Es gab nämlich in jüngster Vergangenheit in der JVA Waldheim einige Vorfälle mit Beamten, bei denen man sich fragt, ob sie auf der richtigen Seite der Gitter stehen. Die Hauptverhandlung gegen den bestechlichen Beamten der JVA Waldheim war öffentlich. Könnte man solche Verhandlungen nicht zur Abschreckung in die Ausbildung der Gefängniswärter integrieren?
LVZ
