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Fakt ist! Aus Erfurt: Kommunalwahlkriterien und Bürgerbeteiligung

In der kommenden Sendung von „Fakt ist! Aus Erfurt“ am 22. April 2024 wird die Frage diskutiert, nach welchen Kriterien Wählerinnen und Wähler bei Kommunalwahlen abstimmen. Moderiert von Andreas Menzel und Lars Sänger werden Erfahrungen und Standpunkte von Erstwählern, interessierten Bürgern sowie Fachleuten aus Politik und Wissenschaft präsentiert. Die Rolle der Parteizugehörigkeit der Kandidierenden und die Themen, die bei Kommunalwahlen eine Rolle spielen, stehen dabei im Fokus.

Als Gäste werden unter anderem Katja Wolf, ehemalige Linken-Politikerin und jetzige Bürger für Südthüringen (BSW) Oberbürgermeisterin von Eisenach, sowie Michael Brychcy, CDU-Bürgermeister von Waltershausen und Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, und Prof. Dr. Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler an der TU Chemnitz, erwartet.

In der Diskussion betont Michael Brychcy die Bedeutung von Ehrlichkeit im Wahlkampf und warnt davor, falsche Versprechen abzugeben. Er hebt hervor, dass die Möglichkeiten und Kompetenzen der kommunalen Entscheidungsgremien begrenzt sind. Professor Benjamin Höhne ergänzt, dass kommunale Vertretungskörperschaften hauptsächlich Gesetze auf Landes- und Bundesebene umsetzen.

Oberbürgermeisterin Katja Wolf weist auf das gewachsene Selbstbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger hin, die sich zunehmend gegen Maßnahmen der Stadtführung stellen. Sie betont die Notwendigkeit von Kompromissen und pragmatischen Lösungen in der Kommunalpolitik.

Die Sendung wird am 22. April 2024 um 20.30 Uhr im Livestream auf mdr.de/fakt-ist ausgestrahlt. Eine Ausstrahlung im MDR-Fernsehen erfolgt um 22.10 Uhr. Nach der Sendung wird sie ein Jahr lang in der ARD-Mediathek verfügbar sein. Weitere Informationen sind auf www.mdr.de/fakt-ist zu finden.


In der folgenden Tabelle sind die Gäste und ihre Positionen in der Diskussion aufgeführt:

GästePosition
Katja WolfEx-Linke, Bürger für Südthüringen, Oberbürgermeisterin von Eisenach
Michael BrychcyCDU, Bürgermeister von Waltershausen, Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes
Prof. Dr. Benjamin HöhnePolitikwissenschaftler, TU Chemnitz

Die Diskussion in der Sendung „Fakt ist! Aus Erfurt“ dreht sich um das Thema „Versprechen und Parolen – Was in Kommunen entschieden wird“ und wird verschiedene Perspektiven und Ansichten zu diesem Thema beleuchten.



Quelle: MDR Mitteldeutscher Rundfunk / ots

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