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Merkel und Söder sprechen mit bayerischen Kommunalpolitikern

München. Bundeskanzlerin Angela Merkel will an diesem Freitag an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und allen bayerischen Bezirksverwaltern und Bürgermeistern teilnehmen. Der Schwerpunkt sollte auf dem weiteren Kampf gegen das Koronavirus liegen.

Markus Söder gab dies am Dienstag bekannt. „Es geht darum, die aktuelle Situation, die Situation der Mutationen und die weitere Entwicklung zu diskutieren“, sagte er gegenüber der dpa-Nachrichtenagentur in München. „Es ist ein sehr gutes Angebot der Bundeskanzlerin, ein solches Gespräch zu führen. Die Kanzlerin zeigt auch ein offenes Ohr für die Basis. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wird teilnehmen.

Einerseits sollten die Bezirksverwalter und Bürgermeister aus erster Hand erfahren, wie Merkel die aktuelle Situation einschätzt, wie sie derzeit die Bedrohung durch die Virusmutationen sieht und wie weitere Entwicklungen im Kampf gegen das Virus aussehen könnten. „Das gibt dann eine gesamtdeutsche Perspektive, auf deren Grundlage man auch eine entsprechende Einschätzung vornehmen kann“, sagte Söder.

Andererseits sollte es auch um spezifische Bedürfnisse und Probleme der Kommunen gehen. „Was brauchst du sonst noch dort? Was kann die Bundesregierung noch tun, um die Gemeinden zu stärken? Was ist mit den digitalen Schnittstellen bei den Gesundheitsbehörden, wie ist die Situation bei der Krankenhausversorgung? Das sind die Dinge, die in den Gemeinden stattfinden “, sagte Söder. In der Diskussion könnte es auch um eine mögliche weitere Unterstützung durch die Bundeswehr gehen.

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