Berlin. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Verpflichtung zum Export von Impfstoffen aus der Europäischen Union (EU) erörtert. Aus seiner Sicht sollte die EU eine entsprechende Zulassungspflicht prüfen, sagte Spahn nach Angaben der Deutschen Presseagentur aus Teilnehmerkreisen am Montag in der ersten virtuellen Sitzung des neu gewählten CDU-Bundesvorstandes.
Verhindern Sie gegebenenfalls Exporte
Dann könnte man Informationen darüber erhalten, ob und wenn ja, welche Impfstoffe die EU verlassen und möglicherweise einen solchen Export verhindern, so begründete Spahn seine Initiative. In den USA gibt es eine solche Exportbeschränkung.
Nach diesen Informationen wiederholte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Ankündigung, dass im Spätsommer jedem, der dies wünschte, ein Impfangebot unterbreitet werden sollte. Sie betonte, dass Pflegekräfte schnell geimpft werden sollten.
Im Streit um Koronaimpfstoffe will die EU-Kommission alle geplanten Exporte von Impfstoffen aus der Europäischen Union in Drittländer erfassen und genehmigen lassen. Die Brüsseler Behörde hat am Montag bei einem Treffen mit den 27 EU-Staaten ein sogenanntes Transparenzregister angekündigt, wie die deutsche Presseagentur aus EU-Kreisen erfahren hat.
Das Register sollte innerhalb weniger Tage in Kraft treten und aufzeichnen, welche Hersteller welche in der EU hergestellten Impfstoffmengen an Drittländer liefern. Darüber hinaus benötigen Hersteller künftig eine Exportlizenz, die jedoch regelmäßig für Waren für humanitäre Zwecke erteilt wird. Der Fokus liegt auf Transparenz, hieß es aus EU-Kreisen.
Hintergrund ist der Mangel an Impfstoffen in der EU und der Streit mit Astrazeneca. Die britisch-schwedische Gruppe kündigte am Freitag an, zunächst kleinere Mengen als vertraglich vereinbart in die EU zu liefern.
