Brüssel. Um die Verbreitung neuer Varianten des Coronavirus zu verlangsamen, sollte das Reisen innerhalb der EU und von außerhalb der EU nach Ansicht der EU-Kommission weiter eingeschränkt werden.
Die Brüsseler Behörde schlug am Montag vor, strengere Test- und Quarantäneregeln für bestimmte Länder und Regionen einzuführen. In Deutschland gelten seit Sonntag neue Einreisebestimmungen für mehr als 20 Länder mit besonders hoher Infektionszahl. Andere Länder wie Frankreich haben ihre Anforderungen ebenfalls verschärft. Belgien wird ab Mittwoch zunächst alle unnötigen Reisen verbieten.
Dunkelrote Aussichten
Die EU-Kommission hat nun vorgeschlagen, die bestehende EU-Ampelkarte anzupassen, auf der Regionen nach gemeinsamen Kriterien grün, orange oder rot markiert sind. Dementsprechend soll innerhalb der letzten zwei Wochen eine neue „dunkelrote“ Kategorie für Risikogebiete mit mehr als 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner eingeführt werden.
EU-Justizkommissar Didier Reynders sollte dringend von unnötigen Reisen aus diesen Gebieten abraten. Dies gilt nicht nur für grenzüberschreitende Reisen, sondern auch für Bewegungen innerhalb eines Landes.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson betonte im Prinzip: „Die erste Empfehlung lautet: Nicht reisen.“ Nach Angaben der EU-Kommission sollte ein PCR-Test für Reisende aus den dunkelroten Gebieten vor ihrer Abreise sowie eine Quarantäne bei der Ankunft obligatorisch sein. Dies sollte auch für wichtige Reisende wie Beschäftigte im Gesundheitswesen gelten.
Deutschland hat seit Sonntag allgemein Länder mit mehr als 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche als Gebiete mit hoher Inzidenz definiert. Strengere Vorschriften für Pendler aus der Tschechischen Republik haben bereits zu Verkehrsbehinderungen geführt.
Internationale Reisen in die EU weitgehend ausgesetzt
Reisen von außerhalb der EU sind bereits weitgehend gelähmt. Die meisten EU-Länder erlauben nur dringend benötigte Einreisen und machen Ausnahmen, zum Beispiel für EU-Bürger oder deren Angehörige. Aber auch hier sollen die Regeln verschärft werden. Die EU-Kommission schlägt unter anderem vor, innerhalb von 72 Stunden vor Abflug einen negativen PCR-Test obligatorisch zu machen.
Die Behörde drängt auch auf strengere Regeln für Reisende aus Ländern, in denen besonders befürchtete Virusvarianten entdeckt wurden. Eine Selbstisolation von bis zu zwei Wochen sollte hier obligatorisch sein.
Ausnahmen oder lose Regeln sind in der Regel für Mitarbeiter der Transportbranche vorgesehen. Der Warenverkehr sollte nicht eingeschränkt werden. Die EU-Staaten müssen nun die Empfehlungen der EU-Kommission erörtern. Die Umsetzung ist dann jedoch für die Bundesländer nicht zwingend erforderlich.