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Abkommen zwischen Facebook und Australien: Das Medienrecht sollte angepasst werden

Sydney. Der Streit zwischen der australischen Regierung und dem Technologieunternehmen aus dem Silicon Valley hat sich letzte Woche verschärft. Da Facebook einem geplanten Mediengesetz nicht zustimmte, wonach Technologieunternehmen für die Weitergabe von Nachrichten und anderen journalistischen Inhalten zahlen müssen, wurden am vergangenen Donnerstag alle australischen Medien kurzerhand blockiert.

Der Stromausfall betraf auch indigene Inhalte, die australische Wetterbehörde und Gemeinschaftsorganisationen. Für die Medien bedeutete dies, dass auf allen Facebook-Seiten plötzlich keine Inhalte mehr angezeigt wurden, die Benutzer jedoch keine Artikel und anderen Medienbeiträge mehr sehen oder teilen konnten.

Google drohte, die Suchmaschine auszuschalten

Google hatte zuvor in den neuen Mediencode eingegriffen und Australien mit der Abschaltung seiner Suchmaschine Ende Januar gedroht. Nachdem Microsoft angeboten hatte, die „Lücke“ mit seiner Suchmaschine Bing zu schließen, gab Google lukrative Verträge mit australischen Medienunternehmen wie Rupert Murdochs News Corp, der australischen Ausgabe des „Guardian“ oder dem staatlichen Sender ABC auf und schloss diese ab.

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Streit um das Medienrecht: Vereinbarung zwischen Facebook und Australien

Das amerikanische Unternehmen Facebook möchte seine Seiten für Nachrichten aus Australien wieder öffnen. © Reuters

Facebook hingegen entschied sich zunächst für den Konfrontationskurs und begründete dies damit, dass der finanzielle Gewinn aus Nachrichten minimal war. Nachrichten machten weniger als 4 Prozent der Inhalte aus, die Menschen in ihrem Newsfeed sehen würden. Die australische Regierung war zunächst hartnäckig und kündigte am Montag an, alle Werbung auf Facebook einzustellen.

Wieder „befreundet“

Kaum einen Tag später war die Einigung auf beiden Seiten umso überraschender. Die „konstruktiven Diskussionen“ mit den zuständigen Ministern wurden gewürdigt, sagte Facebook plötzlich. Eine Einigung war möglich, nachdem „die australische Regierung eine Reihe von Änderungen und Garantien genehmigt hat“. Der geänderte Code berücksichtigt „den Wert unserer Plattform für Verlage im Verhältnis zu dem Wert, den wir von ihnen erhalten“.

Im Klartext bedeutet dies: Facebook wird in Zukunft für australische Nachrichten bezahlen – aber die australische Regierung hat das US-Unternehmen offensichtlich mit dem Betrag der Summe aufgenommen.

Kritik an Facebook auch aus anderen Ländern

Der australische Schatzmeister Josh Frydenberg dankte öffentlich dem Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, fügte aber hinzu: „Es war ein schwieriger Prozess, aber das sind wirklich wichtige Themen.“ Zuckerberg hatte ihm persönlich versichert, dass er nun mit den australischen Medien am Verhandlungstisch sitzen würde und wie Google eine Einigung finden könne. Im Gegenzug wird die australische Regierung ihre Werbeverträge mit Facebook wieder aufnehmen.

Andere Länder haben in den letzten Tagen eifrig nach Australien geschaut, um zu sehen, wie sich der Showdown zwischen der Regierung des Landes und dem Social-Media-Unternehmen entwickeln würde. Insbesondere Großbritannien und Kanada hatten Facebook wegen des Medienausfalls scharf kritisiert.

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