Rechtsextremisten

„Bewusste Provokation von Rechtsextremisten“: Landratsamt muss handeln gegen Banner-Wildwuchs der „Freien Sachsen“ in Sitzenroda

„Bewusste Provokation von Rechtsextremisten“: Landratsamt muss handeln Der Banner-Wildwuchs in Sitzenroda sorgt für Aufregung Der Banner-Wildwuchs am Straßenrand in Sitzenroda sorgt für Aufregung. Während Behörden zögern, fordern Anwälte und Parteien klare Maßnahmen gegen die Aufsteller der „Freien Sachsen“. Rechtliche Einschätzung der Rechtsanwaltskanzlei Torgau. Was sagen die Parteien zu dem Banner-Wildwuchs rund um die Aufsteller der rechtsextremen Partei „Freie Sachsen“ in Sitzenroda? Die Behörden sehen bislang keine Möglichkeit einzuschreiten – im Gegensatz zu der auf Verwaltungsrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Prof. Götze in Leipzig. Diese hatte auf Anfrage mitgeteilt, dass es rechtlich nicht nur möglich, sondern auch geboten sei, die Plakate entlang der…

29 Prozent der Wähler sind Rechtsextremisten – die Bertelsmann-Studie untersucht die Einstellung der Wähler unter etablierten Parteien

Berlin. Chauvinismus, Fremdenfeindlichkeit und eine gewisse Tendenz zum Autoritarismus sind unter AfD-Wählern weitaus weiter verbreitet als unter Anhängern der anderen Parteien im Bundestag. Dies ist das Ergebnis der Bertelsmann Stiftung bei der Auswertung einer Studie, die auf einer repräsentativen Online-Umfrage vom Juni 2020 basiert. Um die Haltung der Rechtsextremisten zu messen, wurden die 10.055 Umfrageteilnehmer gebeten, Aussagen wie „Wir sollten einen Führer haben, der Deutschland mit einer starken Hand zum Wohl aller regiert“ oder „Die Bundesrepublik ist gefährlich fremd an die vielen Ausländer „Positionieren. Den Informationen zufolge wurden bei 29 Prozent der Befragten, die beabsichtigten, für die AfD zu stimmen,…

QUERDENKER-DEMO ABGESAGT: Großer Polizeieinsatz aufgrund von Kundgebungen in Leipzig

Nach der außer Kontrolle geratenen Rallye „Lateral Thinking“ vor zwei Wochen versammelten sich die Demonstranten erneut in Leipzig. Eine registrierte Kundgebung von Kritikern der Corona-Politik wurde am Samstag überraschend abgesagt, obwohl bereits Hunderte von Menschen dort waren. Der Leiter des Treffens zog die Registrierung zurück, sagte die Polizei. Hintergrund ist „das unvollständige Zertifikat für die Maskenfreigabe des Besprechungsregistranten, das von der Besprechungsbehörde nicht akzeptiert wurde“. Alle Personen, die an der Versammlung am Kurt-Masur-Platz teilnehmen wollten, wurden gebeten, das Gebiet zu verlassen. Die Polizei hatte zuvor den Zugang abgesperrt, weil der Raum mit 500 Personen seine maximale Kapazität erreicht hatte. Gleichzeitig…