Deutschland stoppt Rüstungsexporte nach Israel – Brand in Lindenau!

Deutschland stoppt Rüstungsexporte nach Israel – Brand in Lindenau!

Am 8. August 2025 hat die Bundesregierung angekündigt, Rüstungsexporte nach Israel bis auf Weiteres auszusetzen. Diese Entscheidung wurde von Bundeskanzler Friedrich Merz getroffen, nachdem sich die Situation im Gazastreifen zugespitzt hat. Angesichts der drohenden Offensive Israels äußerte die Bundesregierung Besorgnis über das Leid der Zivilbevölkerung in der Region. Unklar bleibt jedoch, welche Rüstungsgüter von dieser Aussetzung betroffen sind, da detaillierte Informationen fehlen. Laut l-iz.de hat das israelische Kabinett unter der Leitung von Regierungschef Benjamin Netanjahu bereits Pläne zur Einnahme der Stadt Gaza gebilligt.

Die Entscheidung von Merz kommt nicht aus dem Nichts. Über 200 Kulturschaffende haben bereits einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel gefordert. Eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zeigt, dass 77 Prozent der Deutschen diese vorläufige Aussetzung unterstützen. Bei einer Pressekonferenz mit dem jordanischen König betonte Merz die Notwendigkeit, die humanitäre Lage in Gaza zu verbessern. Zuletzt beklagte er auch Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, während dennoch Rüstungsexporte nach Israel fortgesetzt wurden, darunter genehmigte Lieferungen im Wert von rund 90 Millionen Euro bis Ende Juni 2023, wie rnd.de berichtet.

Veränderungen im Bereich Rüstungsexporte

Die Bewilligungspraxis für Kriegswaffenexporte an Israel hat sich infolge des Gaza-Kriegs grundlegend geändert. Seit Februar 2024 sind keine Kriegswaffen mehr exportiert worden. Die Unterscheidung zwischen Kriegswaffen und „sonstigen Rüstungsgütern“ ist hierbei wichtig: Während Kriegswaffen speziell für militärische Zwecke konzipiert sind, umfasst die Kategorie „sonstige Rüstungsgüter“ eine Vielzahl von militärisch nutzbaren Produkten. Allerdings gibt die Bundesregierung keine spezifischen Informationen über die gelieferten Rüstungsgüter preis, sondern nennt nur allgemeine Positionen auf der Ausfuhrliste.

Kritiker aus der Opposition bemängeln die mangelnde Transparenz der Rüstungsexporte an Israel, während die Bundesregierung auf das Staatswohl verweist. In der Vergangenheit wurden unter der Ampel-Koalition unter Olaf Scholz Rüstungsexporte im Wert von 161 Millionen Euro genehmigt, wobei das Volumen in 2023 mehr als doppelt so hoch war, als das der neuen Regierung Merz, die zurzeit an der Macht ist.

Brand in Lindenau

In einer weiteren Meldung ist in der Nacht zu Freitag ein Brand im Eingangsbereich eines Wohnhauses in Lindenau ausgebrochen. Ein Bewohner wurde dabei verletzt und ins Krankenhaus gebracht, da der Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung bestand. Der Brand führte zu erheblichen Schäden am Hauseingang, und das Treppenhaus war unzugänglich. Die Feuerwehr musste mehrere Bewohner vom Dach des Gebäudes retten. Über den genauen Sachschaden sind derzeit noch keine Informationen verfügbar, wie berichtet wird.

Zusätzlich läuft heute das Ultimatum von US-Präsident Donald Trump an Russland aus. Trump und Putin planen in der kommenden Woche ein persönliches Treffen. Gleichzeitig wird für das Wochenende in Deutschland mit Höchsttemperaturen bis zu 34 Grad im Südwesten gerechnet, während an der Küste kühlere Temperaturen von etwa 25 Grad zu erwarten sind.