Hungerstreik in Leipzig: Protest gegen Haftbedingungen in Ungarn und Türkei

Hungerstreik in Leipzig: Protest gegen Haftbedingungen in Ungarn und Türkei

Leipzig, Deutschland - Am 14. Juni 2025 haben vier junge Aktivisten in Leipzig einen Hungerstreik begonnen. Sie wollen auf die problematischen Haftbedingungen in Ungarn und der Türkei aufmerksam machen. Der Hungerstreik ist auf drei Tage angelegt und ist Teil einer international koordinierten Protestaktion, die auch in Städten wie Frankfurt, Köln, Basel, Berlin, Hamburg und London stattfindet. Felix, ein Aktivist der Gruppe „Young Struggle“, äußert, dass herkömmliche Protestformen nicht mehr ausreichen, um auf die Missstände aufmerksam zu machen.

Der Hintergrund des Protests ist der Fall von Maja T., die beschuldigt wird, im Februar 2023 an Angriffen auf den rechtsextremen „Tag der Ehre“ in Budapest beteiligt gewesen zu sein. Maja wird vorgeworfen, Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt zu haben, wodurch mehrere Personen verletzt wurden. Nach dem Vorfall tauchte sie unter und wurde schließlich im Dezember 2023 in Deutschland festgenommen. Ihre Auslieferung nach Ungarn erfolgte im Juni 2024, trotz eines Eilantrags, den das Bundesverfassungsgericht abgelehnt hatte. Die dortigen Behörden begründeten die Eilauslieferung mit der Sorge vor möglichen Störaktionen.

Rechtsstaatliche Bedenken und Haftbedingungen

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft farbte die Entscheidung zur Auslieferung mit der Befürchtung ein, dass es im Falle einer Rückkehr nach Deutschland zu Protesten kommen könnte. Der Verfassungsblog hat das Verhalten der Behörden als „rechtsstaatswidrig“ kritisiert, insbesondere angesichts des Zweifels an der Gewährung des Schutzes für nicht-binäre Personen in Ungarn. Maja drohen bis zu 24 Jahre Haft; ihr Prozess läuft bereits seit Februar 2025.

Maja T. befindet sich seit ihrer Festnahme in Untersuchungshaft und hat nun aus Protest gegen die Bedingungen, die sie als unmenschlich beschreibt, einen Hungerstreik begonnen. Sie klagt über Isolationshaft, einen eingeschränkten Zugang zu Nahrung sowie über hygienische Missstände. Die ungarischen Behörden äußerten Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihres Hungerstreiks. Ihr Anwalt plant rechtliche Schritte gegen die Haftbedingungen.

Internationale Kritik an Ungarn und der Türkei

Die Haftbedingungen in der ungarischen Justiz werden nicht nur von Maja T. kritisiert. Auch internationale Menschenrechtsorganisationen haben Missstände, insbesondere in den Typ-F-Gefängnissen der Türkei, dokumentiert. Die ungarische Regierung wies die Vorwürfe zurück, obwohl das Europäische Parlament 2024 Besorgnis über die Aushöhlung von Demokratie und Grundrechten in Ungarn äußerte.

Begleitend zum Hungerstreik finden auf dem Leipziger Augustusplatz Mahnwachen statt, und Aktivisten verschicken Briefe an Inhaftierte sowohl in Ungarn als auch in der Türkei. Die Protestaktionen gipfeln am Samstagabend in einer bundesweiten Antifa-Demonstration in Jena.

Die Situation von Maja T. und die damit verbundenen Proteste werfen ein Schlaglicht auf die aktuellen Herausforderungen im europäischen Rechtssystem, die für Diskurse über Menschenrechte und Haftbedingungen von großer Bedeutung sind. Weitere Informationen zur Thematik finden sich in den Artikeln der Leipziger Internet Zeitung und der Tagesschau.