Proteste für Maja T.: Einsatzkräfte im Schatten der Hausbesetzung!

Proteste für Maja T.: Einsatzkräfte im Schatten der Hausbesetzung!

Bernhardstraße 28, 04288 Leipzig, Deutschland - Am 15. Juli 2025 ist die Debatte um Maja T., eine non-binäre Person, die seit über elf Monaten in Isolationshaft in Ungarn sitzt, erneut in den Fokus gerückt. Vor dem ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin fand eine Protestaktion statt, an der laut Polizei zwischen 10 und 14 vermummte Personen teilnahmen. Diese Aktion sollte auf die umstrittenen Haftbedingungen aufmerksam machen und die Rolle der Medien in dem Fall beleuchten. Die Teilnehmer wollten mit ZDF-Mitarbeitenden ins Gespräch kommen und ein Video über Maja T. übergeben, bevor sie das Gelände verließen, kurz bevor die Einsatzkräfte eintrafen, wie MDR berichtet.

In Leipzig kam es zeitgleich zu einer spontanen Versammlung von linken Aktivisten vor einem leerstehenden Gebäude in der Bernhardstraße 28. Unter dem Motto „Solidarität mit Hausbesetzung Bernhardstraße 28“ brachten die Protestierenden Banner an der Hauswand an. Die Versammlung verlief mit bis zu 70 Teilnehmenden friedlich. Die Polizei führte am Vormittag gegen 10 Uhr eine Durchsuchung des Gebäudes durch, jedoch waren keine Personen anwesend. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs gegen Unbekannt eingeleitet.

Die Situation von Maja T. in Ungarn

Die Protestaktionen sind eine Reaktion auf die schwierige Lage von Maja T., die Ende Juni 2024 von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert wurde. Maja T. wird schwerwiegende Körperverletzungsdelikte vorgeworfen und ist beschuldigt, an Angriffen auf rechtsextreme Gruppen in Budapest beteiligt gewesen zu sein. In einem Land, in dem faire Prozesse und humane Haftbedingungen in Frage gestellt werden, hat Maja T. bereits mehrere Hungerstreiks hinter sich, als Protest gegen die Bedingungen ihrer Haft. Maja T. schilderte in einer persönlichen Erklärung Entzug menschlicher Nähe, psychische Gewalt und das Fehlen von Sonnenlicht.

Sie sitzt in Ungarn seit ihrer Auslieferung in Isolationshaft und hat sich in einem kritischen Gesundheitszustand befunden, nachdem sie einen Hungerstreik angekündigt hatte. Der ungarische Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat ähnliche Bedenken geäußert und möchte sich für bessere Haftbedingungen einsetzen. In der Zwischenzeit rief Maja T.s Vater das Auswärtige Amt auf, ein Ende der Isolationshaft zu erreichen und eine Rückführung nach Deutschland zu organisieren.

Kritik an Behörden und Politik

Die Debatte über Maja T. wird zusätzlich durch die scharfe Kritik an Denis Kuhne, dem Abteilungsleiter des LKA, angeheizt. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ äußerte Kuhne kontroverse Ansichten zur Lage in Ungarn und sprach von einer „Umkehr der Täter-Opfer-Rolle“. Diese Aussagen stießen auf den Widerspruch von_links_Politikerin Juliane Nagel, die darauf hinwies, dass Ungarn kein Rechtsstaat mehr sei, was auch von EU-Institutionen und Freedom House belegt werde. Nagel verwies zudem auf die gefrorenen EU-Gelder für Ungarn aufgrund der mangelnden rechtsstaatlichen Standards.

Die Situation bleibt angespannt, während die Protestierenden sowohl in Berlin als auch in Leipzig auf die Zustände aufmerksam machen, unter denen Maja T. leidet. Die Gespräche zwischen der deutschen und der ungarischen Regierung gehen weiter, während die Hoffnung auf eine Verbesserung ihrer Bedingungen anhält.