Leipzigs Haushalt 2025: Millionen-Defizit droht trotz Plus!

Leipzigs Haushalt 2025: Millionen-Defizit droht trotz Plus!

Leipzig, Deutschland - Leipzig steht vor einer Finanzmisere, die den Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2025 und 2026 erheblich beeinflusst. Der Stadtrat hat im März einen Haushalt beschlossen, der genehmigungsfähig sein sollte, doch die endgültige Genehmigung durch die Landesdirektion steht noch aus. Am 26. Juni wurde in der Ratsversammlung über nicht ausgegebene Gelder aus dem Jahr 2024 diskutiert, die möglicherweise ins Jahr 2025 übertragen werden könnten. Hierbei handelt es sich um 14.500.814,30 Euro aus Projekten, die 2024 begonnen, aber noch nicht abgerechnet wurden, sowie 5.288.184,13 Euro für dringend fortzuführende Projekte, wie [l-iz.de] berichtet.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat strenger als in den Vorjahren agiert, vor allem hinsichtlich der Übertragbarkeit von Finanzposten. So wurde etwa ein Posten von 44.475 Euro für die Förderung von freier Kunst und Kultur, der für die Übertragung vorgesehen war, nicht genehmigt. Oberbürgermeister Burkhard Jung betonte die angespannte Haushaltslage und erwähnte ein drohendes Defizit. Positiv zu vermerken ist, dass Leipzig für 2024 ein Plus von 30,4 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und 22 Millionen Euro im Finanzhaushalt erwirtschaftet hat. Trotz dieser positiven Bilanz sind die Schulden der Stadt jedoch von 524 Millionen Euro auf 1.007 Millionen Euro gestiegen.

Geplante Einsparungen und Personalabbau

Um auf die finanzielle Schieflage zu reagieren, plant die Stadt, in den nächsten drei Jahren 100 Millionen Euro einzusparen. Dies geschieht im Rahmen eines freiwilligen Haushaltsicherungskonzepts, das ebenfalls auf eine Genehmigung durch die Landesdirektion hofft. Aktuell wird ein Defizit von 61 Millionen Euro erwartet, das voraussichtlich aufgrund von Tarif- und Preissteigerungen weiter steigen wird. Bonew äußerte, dass es derzeit keine konkreten Sparpläne gibt und alle städtischen Etats von den Einsparungen betroffen sein könnten – ohne Tabus. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Personalabbau; bis 2027 sollen etwa 500 Stellen eingespart werden. Personalausgaben zählen zu den großen Kostenfaktoren der Stadt, neben gestiegenen Energie- und Sachkosten.

Diese Entwicklungen führten im letzten Haushalt dazu, dass manche Stellen nicht neu besetzt und Mitarbeiter auf andere Posten versetzt wurden. Finanzbürgermeister Bonew versicherte jedoch, dass niemand um seinen Job fürchten müsse und es keine Kündigungen geben soll, so [mdr.de].

Auswirkungen auf kulturelle und öffentliche Projekte

Die Stadtratsmehrheit hat die Übertragung von Mitteln aus 2024 ins Jahr 2025 in einer jüngsten Abstimmung abgelehnt. Unter anderem wurde ein Antrag abgelehnt, der 44.000 Euro für die freie Kunst und Kultur, 300.000 Euro für Vorplanungen, 83.000 Euro für Verkehrsplanungen sowie rund 7.500 Euro für Projekte der Stadtbezirksbeiräte gefordert hatte. Eine Übersicht über nicht übertragene Finanzposten fehlt bislang, was durchaus zu weiteren Überraschungen führen könnte. Dies verschärft die Sorgen um die Finanzierung lebenswichtiger kultureller und öffentlicher Projekte in der Stadt, wie die [l-iz.de] anmerkt.

Die aktuelle Entwicklung in Leipzig zeigt klar, wie schnell finanzielle Engpässe entstehen können und welche Entscheidungen getroffen werden müssen, um die Haushaltslage der Stadt langfristig zu stabilisieren. Die nächsten Monate werden entscheidend sein, um zu klären, ob die geplanten Einsparungen ausreichen werden, um aus der angespannten finanziellen Situation herauszukommen.