Kretschmer warnt: Görlitzer Straßenbahnen in Gefahr durch Heiterblick-Insolvenz!

Kretschmer warnt: Görlitzer Straßenbahnen in Gefahr durch Heiterblick-Insolvenz!

Die Zukunft der Görlitzer Straßenbahnen steht auf der Kippe. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer äußerte erhebliche Zweifel, dass die Görlitzer Verkehrsbetriebe (GVB) die bestellten Niederflur-Straßenbahnwagen vom Leipziger Unternehmen Heiterblick tatsächlich erhalten werden. Heiterblick, ein etablierter Straßenbahnbauer, hatte im April 2023 einen Antrag auf Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung gestellt, der vom Amtsgericht Leipzig genehmigt wurde. Die Insolvenz wurde durch mehrere Krisen ausgelöst, darunter die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie und der russische Überfall auf die Ukraine.Sächsische.de berichtet, dass im Juli 2023 ein reguläres Insolvenzverfahren eröffnet wurde, da das Unternehmen die finanzielle Schieflage nicht überwinden konnte.

Obwohl die Produktion der Straßenbahnwagen weiterhin läuft, steht sie unter den Vorgaben des Insolvenzrechts. Andreas Kleinschmidt von der Kanzlei White & Case wurde als Sachwalter eingesetzt. GVB-Chef André Wendler war bislang nicht erreichbar, jedoch hatten die Görlitzer Verkehrsbetriebe insgesamt acht Fahrzeuge bestellt. In der aktuellen Situation plant Heiterblick Kurzarbeit, was nicht nur Verzögerungen bei der Lieferung, sondern auch beim Finanzierungprozess zur Folge hat.

Auswirkungen auf Görlitz

Für die Stadt wird die Situation zunehmend kritisch. Sollte es zu einer Neuausschreibung der Straßenbahnen kommen, wie Kretschmer anmerkt, könnte das zu einer Verzögerung von vier bis fünf Jahren führen. Hinzukommt, dass Görlitz noch kein Geld an Heiterblick überwiesen hat, da die Finanzierung der neuen Straßenbahnen aus Strukturwandelgeldern vorgesehen ist. Im Rahmen des Kohleausstiegs hatte Görlitz 2021 knapp 68 Millionen Euro erhalten, welche bis Ende 2029 abgerechnet werden müssen. Verzögerungen könnten dazu führen, dass Teile dieser Gelder verfallen.

Die Unsicherheit in Görlitz ist nicht die einzige Folge der Heiterblick-Insolvenz. Auch andere Städte wie Dortmund ziehen Konsequenzen und haben die Modernisierung alter Stadtbahnen gestoppt. Während die Situation angespannt bleibt, zeigt sich Heiterblick in einer offiziellen Stellungnahme optimistisch, dass alle laufenden Aufträge planmäßig erfüllt werden können. Insbesondere die Stadtverwaltung Görlitz sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) unterstützen diesen Plan und gehören zu den Bestellern, die auf die neuen Straßenbahnen hoffen.N-TV berichtet, dass die Löhne der etwa 250 Mitarbeiter zunächst für drei Monate über die Bundesagentur für Arbeit gesichert sind.

Insgesamt bleibt abzuwarten, ob Heiterblick die Herausforderungen meistern kann und ob die ursprünglich geplante Lieferung der neuen Straßenbahnen tatsächlich erfolgt. Die kommenden Monate werden für Görlitz und die betroffenen Städte entscheidend werden, um zu klären, wie die regionalen Verkehrsanbindungen in Zukunft aussehen werden.