Asylverfahren explodieren: Leipzigs Gericht braucht dringend Richter!

Asylverfahren explodieren: Leipzigs Gericht braucht dringend Richter!

Am Verwaltungsgericht Leipzig hat sich die Anzahl der Verfahren in nur eineinhalb Jahren mehr als verdoppelt. Diese besorgniserregende Entwicklung spiegelt den Anstieg der Asylklagen wider, die im Jahr 2024 laut der lvz.de für Leipzig erheblich zugenommen haben. Die Zahl der Fälle stieg von 2091 im zweiten Halbjahr 2023 auf 4891, wobei der Großteil dieser Klagen Asylverfahren betrifft. Im ersten Halbjahr 2025 sind bereits 2605 Verfahrenseingänge registriert worden, von denen fast 2000 Asylverfahren sind.

Zum Ende des Jahres 2023 waren bereits 657 Asylklagen eingegangenen, und Anfang 2024 stieg diese Zahl sprunghaft auf 1474 an. Aktuell sind im Verwaltungsgericht Leipzig noch 3464 Asylverfahren anhängig, was die dringende Notwendigkeit zusätzlicher Richter unterstreicht. Die meisten dieser Klagen stammen von Asylbewerbern aus der Türkei, Venezuela und Afghanistan.

Ressourcen für die Justiz

Das Verwaltungsgericht Leipzig hat momentan 28 Richter im Einsatz, was fünf mehr sind als vor zwei Jahren. Dennoch ist dies nicht ausreichend, um die steigenden Fallzahlen zu bewältigen. Geplant ist eine Erhöhung der Richterzahl auf 35 sowie die Einrichtung einer neuen Kammer speziell für Asylverfahren. Eine Besserung der Situation zeichnet sich ab, aber es bleibt die Frage, ob diese Maßnahmen schnell genug umgesetzt werden können.

Die durchschnittliche Verfahrensdauer für klassische Verfahren beträgt 417 Tage, während Asylverfahren im Durchschnitt 280 Tage in Anspruch nehmen. Eilverfahren sind mit 65 bis 95 Tagen deutlich schneller. Um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen, fordert der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, mehr Richter und spezialisierte Asylkammern. Er warnt, dass eine Stagnation bei der Bearbeitung droht, sollte die Zahl der Klageeingänge weiterhin steigen, wie auch die Tagesschau berichtet.

Entwicklung der Klagen im Überblick

Der allgemeine Trend zu einer Zunahme von Asylklagen ist nicht nur in Leipzig, sondern landesweit zu beobachten. Im Jahr 2024 wurden über 100.000 neue Asylfälle eingereicht, was im Vergleich zu knapp 72.000 Klagen im Jahr 2023 einen alarmierenden Anstieg darstellt. Dies ist teilweise auf eine schnellere Bearbeitung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zurückzuführen. Die Fallzahlen bewegen sich somit in alarmierenden Höhen und übertreffen sogar die Quoten in den Jahren 2017 und 2018.

Die Bearbeitungszeiten sind zwar kürzer geworden, liegen aber häufig über dem angestrebten Ziel von maximal sechs Monaten. Einige Bundesländer, wie Rheinland-Pfalz, berichten von einer beständigen Verfahrensdauer von nur 5,4 Monaten, während andere wie Hessen mit bis zu 24,5 Monaten kämpfen müssen. Diese Unterschiede verdeutlichen den Handlungsbedarf und die Herausforderungen im deutschen Asylsystem.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Verfahrenszahlen am Verwaltungsgericht Leipzig und in Deutschland insgesamt steigen, was nicht nur die Richterkapazitäten belastet, sondern auch die Effizienz des Justizsystems gefährden könnte, wenn keine geeigneten Maßnahmen zur Stabilisierung ergriffen werden.