Hintergrund der Protestaktion „Cancel LEJ“
Im Juli 2021 fand eine spektakuläre Protestaktion am Flughafen Leipzig statt, bei der eine Zufahrt für Lastwagen blockiert wurde. Die Aktion mit dem Namen „Cancel LEJ“ hatte das Ziel, auf die gesundheitlichen und ökologischen Folgen des Frachtverkehrs am Flughafen aufmerksam zu machen. Konkret forderten die Aktivisten einen Ausbaustopp des Flughafens, ein Nachtflugverbot und eine Verkehrswende. Die Protestaktion wurde als Versammlung angemeldet und genoss daher eigentlich rechtlichen Schutz.
Die Klage von DHL und der gerichtliche Vergleich
Der Logistikkonzern DHL, der am Leipziger Flughafen den europaweit größten Cargo-Knoten betreibt, reagierte auf die Protestaktion mit einer Schadenersatzklage gegen mehrere Beteiligte. Dabei machte das Unternehmen ursprünglich einen Millionenschaden geltend, behauptete sogar, dass Lkw mit Corona-Impfstoff blockiert worden seien. Später reduzierte DHL seine Forderungen und bot den Beteiligten einen Vergleich an. Dieser sah vor, dass die Aktivisten entweder Arbeitsstunden bei einem Naturschutzprojekt leisten oder einen Geldbetrag zahlen sollten. Die Initiative „Repression nicht zustellbar“, die den Betroffenen unterstützt, betrachtet das Angebot als dreist und nicht akzeptabel und schlug stattdessen vor, dass beide Seiten an einen gemeinnützigen Verein spenden sollten. Zudem forderte die Initiative eine öffentliche Richtigstellung der angeblichen Lügen von DHL bezüglich des Millionenschadens und der blockierten Impfstoff-Lkw. Das Angebot der Aktivisten wurde allerdings von DHL abgelehnt.
Hoffnung auf einen Vergleich und die Konsequenzen eines Urteils
Trotz der Ablehnung des Vergleichsvorschlags durch DHL hofft die Initiative „Repression nicht zustellbar“ weiterhin auf eine Einigung. Die möglichen finanziellen Folgen des Streitprozesses zwingen die Betroffenen dazu, an Verhandlungen für einen Vergleich interessiert zu sein. Ursprünglich waren sie jedoch an einem urteil in der Sache interessiert. Es bleibt abzuwarten, ob es bis September zu einer Einigung kommt oder ob das Gericht im Oktober über den Fall urteilen muss.
Das war die Zusammenfassung der Informationen zu dem Thema „Cancel LEJ“. Wir werden Sie weiterhin auf dem Laufenden halten.
