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Tagesordnung der Ratsversammlung am 23. und 24. Juni 2021 – Stadt Leipzig

Die Ratsversammlung am 23. Juni 2021 und gegebenenfalls am 24. Juni 2021 findet als Präsenz-Sitzung im Sitzungssaal des Stadtrates im Neues Rathaus statt.  

Es besteht Maskenpflicht, von welcher ausschließlich die Rednerinnen und Redner während ihres Vortrags ausgenommen sind. 

Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuellen Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Die Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind ebenfalls abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.

Livestream

Es wird empfohlen, die Ratsversammlung über den Livestream zu verfolgen, unter www.leipzig.de/ratsversammlung.

Parallel wird der Livestream in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses übertragen, so dass die Tagung auch vor Ort im Neuen Rathaus angesehen werden kann. Hier gelten die üblichen Hygiene- und Sicherheitsvorgaben (Abstand, Mund-/Nasenschutz, Kontaktdaten-Erfassung). Wir bitten, auf eine Teilnahme zu verzichten, falls Krankheitssymptome (Husten, Fieber, Schnupfen, Störungen des Geruchs- und Geschmacksinns) akut aufgetreten sein sollten beziehungsweise Kontakt zu einer COVID 19 positiven Person bestand.

Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 21.06.2021)

Eröffnung und Begrüßung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Niederschrift

  • Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 24.03.2021
  • Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 25.03.2021 (Fortsetzung vom 24.03.2021)
  • Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 31.03.2021 (Beschlussfassung Haushalt)
  • Beschlussprotokoll der Sitzung vom 19.05.2021

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Mandatsveränderungen

Einwohneranfragen (werden schriftlich beantwortet)

  • Ersatz für ausgefallenen Schwimmunterricht für Leipziger Grundschüler, Einreicherin: Antje Ufken
  • Informationspolitik in Bezug auf Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig, Einreicher: Christoph Meißner
  • Ausbau der Stadt und die damit verbundenen umweltbelastenden Emissionen sowie Gegensteuerungsmaßnahmen, Einreicher: Maik Stahl
  • Parksituation Elsterstraße, Einreicherin: Heidi Streifling
  • Stand der Planung sowie zu den Kosten bei den drei neuen in Leipzig geplanten Museen Naturkundemuseum, Sportmuseum und jüdisches Museum Einreicher: Dieter Krause
  • Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen aus dem Jahr 2019 – Ausbau der Reiterallee in Abtnaundorf zu einem Radweg Einreicher: Ansbert Maciejewski

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

  • Schlobachshof – Kein Abriss ohne Konzept Einreicher: Petitionsausschuss
  • Petition gegen die weitere Bebauung von Blockinnenbereichen/Innen-Carrées in Leipzig Einreicher: Petitionsausschuss
  • Petition nach § 12 SächsGemO zur Ablehnung der Forderung der Grünen nach 48 (!) neuen Stellen für Klimaschutz und Klimaschutzanpassung / Verlegung des Fachbereichs Klima- und Umweltschutz vom Dezernat für Ordnung, Sport und Umwelt ins Dezernat für Wirtschaft, Energie, Umwelt und Arbeit Einreicher: Petitionsausschuss
  • Petition zur Äußeren Mühlenstraße, 04159 Lützschena-Stahmeln, Staub-/Feinstaubbelastung Einreicher: Petitionsausschuss
  • Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung in Leipzig Einreicher: Petitionsausschuss

Besetzung von Gremien

  • Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (14. Änderung) Einreicher: Oberbürgermeister
  • Stadtbezirksbeirat Alt-West (2. Änderung) Einreicher: Oberbürgermeister
  • Beirat für Gleichstellung (8. Änderung) Einreicher: Oberbürgermeister
  • Kleingartenbeirat (3. Änderung) Einreicher: Oberbürgermeister

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Personalangelegenheiten

  • Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung – Beauftragte für Menschen mit Behinderungen (Mutterschutz- und Elternzeitvertretung) Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 – 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Anträge zur Beschlussfassung

  • Verkauf des Stadtbades stoppen!, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Einrichtung der Stelle einer/eines „Beauftragte/n für Kinder und Jugendliche“ und Stärkung der „Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung“, Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion
  • Kitaplätze langfristig sichern, kommunales Eigentum stärken, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Frieden ist Verantwortung aller – gegen jede militärische Ansiedlung in unserer Stadt, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Gewaltschutzambulanz Leipzig, Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat
  • Hilfe für Menschen des dritten Geschlechts an Schulen, Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat
  • Menschen zuverlässig bewegen – Parkverbote entlang der Linie 7 in der Georg-Schwarz-Straße zugunsten ÖPNV Fahrgästen anordnen, Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest
  • Standortsuche KOMM- Haus, Einreicher: Stadtbezirksbeirat West
  • Open-Air-Kultur ernst nehmen- Raum schaffen, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Entwicklung einer Sportfläche an der Albrechtshainer Straße, OT Mölkau, Einreicher: Stadtrat Marius Beyer
  • Graue Energie und Treibhausgaspotenziale bei Bauvorhaben reduzieren, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Anschaffung von Luftfiltergeräten in Klassenzimmern, Einreicher: AfD-Fraktion
  • Kurz- und mittelfristige Verbesserungen für die Schulhofsituation des Leibniz Gymnasiums realisieren, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Armut hat ein Gesicht: Vulnerable Menschen im SGB II – Bezug in der Pandemie unterstützen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Leipzig erinnert an die Pädagogin und Publizistin Maria Grollmuß, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Tempo-20-Zone in der Sternsiedlung Nord, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Auf außergewöhnliche Situationen angemessen reagieren, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Solardächer für Leipziger Garagengemeinschaften: Klimaschutz und Elektromobilität fördern, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Entschuldungskonzeption für die Stadt Leipzig, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Anpassung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Vom Sozialreport zum integrierten kooperativen Sozialbericht – Für kommunalpolitische Handlungsstrategien, konkrete Maßnahmen und die Aktivierung der Leipziger Stadtgesellschaft in der künftigen Sozialberichterstattung, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Zeitgemäßes digitales Bezahlsystem für kostenpflichtige Sperrmüllabholung und Gartenabfallabgabe einführen, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Baustellen-Lichtzeichenanlagen in die Grüne-Welle-Regelung einbinden, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Leipziger Sportplätze renovieren und ausbauen – die Stadt Leipzig schafft dafür die Grundlagen, Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR M. Lazar Einreicher: SR Dr. A. Bednarsky
  • Prüfung von Alternativen zum einseitigen Einsatz von Streusalz, Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat
  • Agrarbetriebe unterstützen – NAHversorgung fördern, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Tempo 30 – Kreuzung Ludwig-Beck-Straße/Breitenfelder Straße, Einreicher: Fraktion Freibeuter

Anfragen an den Oberbürgermeister

  • Umsetzung Sofortmaßnahmeprogramm Klimanotstand – Pilotprojekt Gottschedstraße, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Beteiligungsprozess und Leitlinien Energie- und Klimaschutz-programm 2030, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Auswirkungen der Sozialen Erhaltungssatzung auf potentielle Sanierungsvorhaben, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Lösung der Verkehrsproblematik in Mölkau und angrenzenden Orts- und Stadtteilen, Einreicher: AfD-Fraktion
  • Aktualisierung der Informationsseite der Stadt zum Thema Schwangerschaftskonfliktberatung, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Datenschutz-Folgeabschätzungen der durch die Stadt Leipzig betriebenen Videokameras, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Anfrage Evaluation elektronischer Bezahlwege an Parkschein-automaten, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Umsetzung des Beschlusses zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Gelten die Regeln für die Betreuung der Kinder in Kindertages-einrichtungen und der Tagespflege (VI-DS-03319) im gleichen Maße für die kommunalen und Freien Träger?, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Wiederholungsprojekte im Schulbau, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Konzept: Kontrolle des ruhenden Verkehrs, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Stand der Umsetzung des Beschlusses zum „#Einheitsbuddeln“, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Zusammenarbeit von Verkehrsbetrieben und Ordnungsamt, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Mehrbelastung der LWB durch die CO2-Abgabe, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Gestaltung der Abstellplätze für Fahrräder an der Grundschule Portitz – Verstoß der Stadtverwaltung gegen den Stadtratsbeschluss zur Stellplatzsatzung, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Unbegrenzter Zugang zur sozialen Leistung: Ist die Beratungs-pflicht des Jobcenters während der Pandemie sichergestellt?, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Inwieweit ist die Leistungspflicht des Jobcenters während der Pandemie sichergestellt?, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Sanktionen, Sanktionsmoratorium und Widersprüche während der Pandemie, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Sexarbeit während der Pandemie, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Fachkräfteoffensive für soziale Berufe, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Cospudener See muss zur Badesaison auch barrierefrei zugänglich bleiben!, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Impfstatus und Impfquoten in Leipzig unter besonderer Berücksichtigung von älteren Menschen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Ankauf und kulturelle Nutzung der alten Schuppen am S-Bahnhof Connewitz, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Auswirkungen des Rohstoffmangels auf städtische Bauvorhaben, Einreicher: AfD-Fraktion
  • Schützenhof Hans-Driesch Straße, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Verschlissene Löwenplastiken und fehlende Fahnenstangen-Originale vor dem Haupteingang des Neuen Rathauses, Einreicher: AfD-Fraktion
  • Schutz von Mieter*innen durch die Einschränkung von Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Erste Zwischenbilanz der Gründach-Förderrichtlinie der Stadt Leipzig, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Nachfrage zur Anfrage Personalvertretungen in der Stadt Leipzig und den Eigenbetrieben, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Nachfrage zur Anfrage Pandemiefolgen für die Wirtschaft in Leipzig, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Baugenehmigung für das Grundstück Bornaische Straße 84, „Hildebrand’s Eck“, Einreicherin: Stadträtin Nagel, Juliane
  • Verfahrensstand 15. Planänderung Flughafen Leipzig/Halle Einreicher: Stadtrat S. Pellmann und Stadträtin M. Küng-Vildebrand
  • Weitere Luxus-Student*innen-Appartments in Connewitz/ Eingriffsmöglichkeiten der Stadtverwaltung, Einreicherin: Nagel, Juliane
  • Gefahrenprognose zu § 5 Abs.2 der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig, Einreicherin: Nagel, Juliane
  • Gefahrenprognose zu § 5 Abs.3 der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig, Einreicherin: Nagel, Juliane
  • Umsetzung des Ratsbeschlusses VII-A-01231-VSP-01 „Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für Siedlungsstraßen“, Einreicher: Stadtrat Marius Beyer
  • Konsequenzen der geplanten Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen in Leipzig, Einreicherin: Stadträtin Nagel, Juliane
  • Bilanz „Mängelmelder Stadt Leipzig“ Mai, Einreicher: Stadtrat Gebhardt, Oliver
  • Sachstand bei der Fortentwicklung der Leipziger Garagenhöfe, insbesondere bei der Umsetzung der Beschlüsse vom Runden Tisch „Dialog -Zukunft – Garagen“ am 22. Februar 2021, Einreicher: Stadtrat Dr. V. Külow
  • Impfaktion am vergangenen Wochenende in der „Völkerfreundschaft“ Grünau, Einreicherin: Stadträtin Jessica Heller

Bericht des Oberbürgermeisters

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

  • Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.04.2021. Einreicher: Dezernat Finanzen

Vorlagen I

  • Alternative Beschaffung Schulhausbau – Annahme Kaufangebot für eine vierzügige Grundschule mit Zweifeldsporthalle mit der Rubin 72. GmbH – eilbedürftig, Einreicher: Dezernat Finanzen
  • Leipziger Mietspiegel 2020, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Lebendige Luppe – Bau- und Finanzierungsbeschluss des 4. Bauabschnittes sowie des Burgauenbaches/Bauerngrabens, Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Eigenbetrieb Oper Leipzig – Musikalische Komödie Umbau Zuschauerhaus und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen, Einreicher: Dezernat Kultur
  • Städtebauliches/Straßenrechtliches Konzept für Alttextilcontainer im öffentlichen Raum sowie Aufhebung des Ratsbeschlusses RB V-1973/14 vom 12.02.2014, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig – Informations- und Beteiligungskonzept, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Planungsbeschluss – Neubau Kindertageseinrichtung am Poetenweg 24, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken/Gebührensatzung, Einreicher: Dezernat Kultur
  • Zweite Verlängerung der Gültigkeit von Leipzig-Pässen, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen und Artenschutzmaßnahmen für die geplanten Vorhaben im Bereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 398 „Parkstadt Dösen“, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Bebauungsplan Nr. 398 „Parkstadt Dösen“; Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Meusdorf; Satzungsbeschluss, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Bebauungsplan Nr. 428.2 „Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße – Teil Süd“; Stadtbezirk: Südwest, Ortsteil: Plagwitz; Satzungsbeschluss, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Bau- und Finanzierungsbeschluss Ratzelstraße zwischen Schönauer Straße und Diezmannstraße, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Finanzierung von städtischen Maßnahmen und Projekten Dritter aus den Einnahmen aus der Gästetaxe in den Haushaltsjahren 2021 und 2022, Einreicher: Dezernat Finanzen
  • Satzung zur Schülerbeförderung der Stadt Leipzig, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Straßenbenennung 1/2021, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Ausführungsbeschluss zur Ersatz- bzw. Ergänzungsausstattung der Leitstellentechnik, insb. für BOS-Netz und Alarmierungs-netz, in der Branddirektion, Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Ausführungsbeschluss zum Kauf von Einsatztechnik für die Branddirektion Leipzig, Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Ausführungsbeschluss zur Beschaffung, Implementierung und Integration einer Software zum Managen von Verträgen und Vertragsdaten in einer zentralen Vertragsdatenbank (ZVD), Einreicher: Dezernat Finanzen
  • Ausführungsbeschluss zum „Kauf von feuerwehrtechnischen Aggregaten und Gerätschaften für die Branddirektion Leipzig“, Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Veränderungssperre für ein Teilgebiet des Bebauungsplanes Nr. 433 „Stadtquartier östlich Bremer Straße“; Stadtbezirk: Nord, Ortsteil: Gohlis-Nord; Satzungsbeschluss, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Finanzierung von heilpädagogischen Horten (Ganztagsbetreuung) im Zuge der SächsCoronaSchVO vom 12.02.2021 und vom 05.03.2021, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Schulnamensgebung für die Schule in der Karl-Heine-Straße, Gymnasium der Stadt Leipzig, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie

Informationen I

  • Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Sportplätze als Grüne Inseln verstehen, gestalten und erhalten bzw. gestalten und verletzungsarmen Sport ermöglichen, Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Einrichtung einer wissenschaftlichen Beratungskommission zur Straßenbenennung, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Jahresbericht 2019/ 2020 Bürgerämter und Bürgertelefon, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Bericht zur Umsetzung der Pflegekoordination im Sozialamt, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: I/2021, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Teilnahme am Wettbewerb „Hauptstadt des fairen Handels“ im Jahr 2021, Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport

Nichtöffentlicher Teil

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