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Tagesordnung der Ratsversammlung am 21. und 22. Juli 2021 – Stadt Leipzig

Die Ratsversammlung am 21. Juli 2021 und gegebenenfalls am 22. Juli 2021 findet als Präsenz-Sitzung im Sitzungssaal des Stadtrates im Neues Rathaus statt.  

Es besteht Maskenpflicht, von welcher ausschließlich die Rednerinnen und Redner während ihres Vortrags ausgenommen sind. 

Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuellen Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Die Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind ebenfalls abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.

Livestream

Es wird empfohlen, die Ratsversammlung über den Livestream zu verfolgen, unter www.leipzig.de/ratsversammlung.

Parallel wird der Livestream in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses übertragen, so dass die Tagung auch vor Ort im Neuen Rathaus angesehen werden kann. Hier gelten die üblichen Hygiene- und Sicherheitsvorgaben (Abstand, gegebenenfalls Mund-/Nasenschutz, Kontaktdaten-Erfassung). Wir bitten, auf eine Teilnahme zu verzichten, falls Krankheitssymptome (Husten, Fieber, Schnupfen, Störungen des Geruchs- und Geschmacksinns) akut aufgetreten sein sollten beziehungsweise Kontakt zu einer COVID 19 positiven Person bestand.

Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 19.07.2021)

Eröffnung und Begrüßung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Städtepartnerschaft Leipzig und Ho-Chi-Minh-Stadt

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Niederschrift

Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 31.03.2021 (Beschlussfassung Haushalt)
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 21.04.2021
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 28.04.2021
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 28.04.2021
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 23.06.2021
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.06.2021

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Mandatsveränderungen

Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)

  • Sächsische Handlungsanweisung zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen, Einreicher: Max Heeke
  • Situation im Tierheim Leipzig, Einreicher: Daniela Strothmann, Neuer Tierschutzverein Leipzig e.V.
  • Themen aus landespolitischem Hochschulkontext – Nachfragen, Einreicher: Martin Trippmacher
  • Fütterungsverbot, Einreicher: Tony Kremser
  • Bekleidung zum Schutz vor Sonne und Hitze am Arbeitsplatz (Erzieher im Hort), Einreicher: Toni Wiechmann
  • Zukunft von Abtnaundorf, Einreicher: Gitta Martini
  • Mögliche Bewerbung der Stadt Leipzig als „European Green Capital“ für das Jahr 2024, Einreicher: Dieter Krause
  • Leipziger Investor betreibt eine Abzocke, ist unfair und perfide?, Einreicher: Matthias Malok
  • Der Geist vom Herbst 1989 in Leipzig, Einreicher: Ralf Detlef Kohl

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

  • Neue Qualitätsstandards für Fahrradstraßen nach dem Vorbild der Stadt Münster (Westfalen), Einreicher: Petitionsausschuss
  • Sanierung des Elsterradweges/Fußweg im Bereich Elsterflutbett-Rennbahn Scheibenholz, Einreicher: Petitionsausschuss
  • Für den Erhalt des rechtsseitigen Uferweges am Elsterflutbett, Einreicher: Petitionsausschuss
  • Mehr bezahlbare Wohnungen im Wohnkomplex Kiebitzmark ohne Eingriff in Grünareale, Einreicher: Petitionsausschuss
  • Einrichtung eines FKK-Bereichs am Cospudener See, Einreicher: Petitionsausschuss
  • Errichtung von Naturerfahrungsräumen, Einreicher: Petitionsausschuss
  • Angleichung der emissionsbasierten Steuern, Zweckbindung der Hundesteuer, Einreicher: Petitionsausschuss

Besetzung von Gremien

  • Stadtbezirksbeirat Alt-West (2. Änderung), Einreicher: Oberbürgermeister

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Personalangelegenheiten

  • Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsatzung – Verwaltungsdirektorin und Zweite Betriebsleiterin der Oper Leipzig, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur
  • Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung – Leiter des Amtes für Schule, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Neubesetzung Friedensrichterstelle – Schiedsstellenbezirk Nordwest/Nord, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Neubesetzung Friedensrichterstelle – Schiedsstellenbezirk Süd/Südwest, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Neubesetzung Friedensrichterstelle – Schiedsstellenbezirk Ost/Südost, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Neubesetzung Friedensrichterstelle – Schiedsstellenbezirk Mitte/Nordost, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 – 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Anträge zur Beschlussfassung

  • Einführung von Marketingmaßnahmen zu nachhaltiger Mobilität in Leipzig, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Kitaplätze langfristig sichern, kommunales Eigentum stärken, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Systematische Berücksichtigung der behinderungsbedingten Mobilitätseinschränkung von Eltern bei der Kitaplatzvergabe, Einreicher: Behindertenbeirat Leipzig
  • Graue Energie und Treibhausgaspotenziale bei Bauvorhaben reduzieren, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Anpassung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Lichtsignalanlagen an Baustellen für Verkehrsfluss optimieren, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Instandsetzung und Instandhaltung des Kunstdenkmals Objekt-Nr. 09293508 (Gefallenendenkmal Neustädter Markt), Einreicher: CDU-Fraktion
  • Veröffentlichung von Arbeitsanweisungen im Ordnungsamt, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Nachhaltige Graffiti-Prävention bei städtischen Bau- und Gestaltungsvorhaben obligatorisch berücksichtigen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Herstellung einer Fußgängerbrücke zur Waldkapelle anlässlich des 200jährigen Parkjubiläums des Sternburgschen Schlossparks, Einreicher: Christoph Neumann, Stadtrat
  • Fahrradüberweg an Haltestelle Goerdelerring, Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte
  • Corona-Sonderzahlungen für freie Träger der Jugendhilfe, Einreicher: SR J. Nagel, SR W. Rambow, SR M. Meißner, SR M. Schmidt, SR Th. Köhler
  • Startschuss für Jogger und Naturschutz!, Einreicher: Pellmann, Sören / Neuhaus, Michael / Gebhardt, Oliver
  • Fuß- und Radweg östlich des Elsterflutbetts kurzfristig nutzbar machen – Potentiale einer Revitalisierung für den südlichen Auwald prüfen, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Die Wiederbelebung der Innenstadt qualifiziert und kooperativ umsetzen – City- und Stadtteilmanager*in beauftragen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Aufhebung der Umweltzone in Leipzig, Einreicher: AfD-Fraktion
  • Änderung der Wahlhelfer-Entschädigungssatzung, Einreicher: AfD-Fraktion
  • 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Wahlhelfer-Entschädigungssatzung) vom 13.03.2019, Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Anfragen an den Oberbürgermeister

  • Aufklärung des Stadtrates zum Einsatz der Fördermittel aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen / Investitionsgesetz Kohleregionen, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Wo bleibt der längst beschlossene Maßnahmenkatalog zum Bienenschutz?, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Status des Wohnbauflächenkonzeptes, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Winterschäden auf Leipziger Straßen, Einreicher: AfD-Fraktion
  • Positive Entwicklung auf der Georg-Schumann-Straße sichern, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Auswirkungen der geplanten Änderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes auf befristete Arbeitsverträge bei der Stadt Leipzig, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Wahlessen an Kitas, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Schüler*innen an Schulen mit freier Trägerschaft, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Umsetzung des Ladeinfrastukturkonzeptes von 2020, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Ausstehende Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektroräder, Pedelecs und Lastenräder, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Zuständigkeit Hauptnetz Rad, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Starkregenkataster und Schwammstadt Leipzig, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Mieter*inneninformationsstelle und Zugang zu Mietrechts-beratung, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Neue Entwicklungen im Fall der abgeschobenen Hebamme Adelina A., Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • „Exotische“ Abendveranstaltungen des Zoo Leipzig, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Terminvergabe in Zulassungsbehörde und Bürgerämtern, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Krippenplätze in Leipzig, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Schulschwestern zur Begleitung von Kindern mit Behinderung auf mehrtägigen Klassenfahrten, Einreicher: CDU-Fraktion
  • Grünau Nord – WK 7 retten. Was wurde bereits durch die Stadt Leipzig getan?, Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Hetz-Graffito am Gebäude des S-Bahnhofes Plagwitz, Einreicher: AfD-Fraktion
  • Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei Extremwetterereignissen, Einreicher: SPD-Fraktion
  • Bilanz „Mängelmelder Stadt Leipzig“ Juni 2021, Einreicher: Gebhardt, Oliver
  • Albrecht-Dürer-Platz in der Südvorstadt, Einreicher: Nagel, Juliane
  • Abschaffung der Waffenverbotszone und Deinstallation der Schilder, Einreicher: Nagel, Juliane
  • Zufahrten für Feuerwehr und Müllabfuhr gewährleisten – Probleme identifizieren und Lösen!, Einreicher: Gebhardt, Oliver
  • Pachtverhältnisse und Investitionen am Kulkwitzer See, Einreicher: Bär, Heiko

Bericht des Oberbürgermeisters

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

  • Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 01.06.2021, Einreicher: Dezernat Finanzen

Vorlagen I

  • 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses „Verkehrliche Erschließung des Gewerbegebietes Hans-Weigel-Straße“ in Leipzig-Engelsdorf und zur „Errichtung und des Ausbaus von Abwasserleitungen zur Anbindung der Unternehmen an das städtische Versorgungsnetz“
  • (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO), Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
  • Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • 1. Bebauungsplan Nr. 453 „Stadtquartier Glesiener Straße“, Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern, Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. 99 „Kasernengelände Werk Motor Möckern“, Stadtbezirke Nordwest u. Nord,
  • Ortsteile Möckern, Gohlis-Mitte, Gohlis-Nord, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; 3. Bebauungsplan Nr. 357 „EnergiePark Leipzig-Möckern“, Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern, Einstellung des Verfahrens; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Integrierte Kinder- und Jugendhilfeplanung der Stadt Leipzig, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe“; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Südost; 1. Durchführungsvertrag, 2. Satzungsbeschluss, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Leipziger Stadtbad – Variantenvergleich zur Wiederinbetrieb-nahme (Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO), Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • dazu Antrag: Verkauf des Stadtbades stoppen!, Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Einziehungsverfahren gem. § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung Teilfläche des Flurstücks 4625 Gemarkung Leipzig) Anordnung der sofortigen Vollziehung, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Rahmenvertrag über Beratungsleistungen mit der bbvl mbH, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts – Mitteleinsatz 2019/2020 (Rückblick) und Mittelfreigabe 2021/2022, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Widmung nach § 6 Sächsisches Straßengesetz (Thieriotstraße, Flurstücke 18/14, 18/9, 19/19, 264/4 der Gemarkung Schönefeld), Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Umzug der ausgelagerten Klassenstufen der Max-Klinger-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, im Schuljahr 2021/22 an den Standort Mannheimer Straße 128A und 128B, in Leipzig und im Schuljahr 2022/23 an den Standort Miltitzer Weg 2/4, in Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Planungsbeschluss zur Errichtung eines Multifunktions-gebäudes und dessen Verkehrserschließung durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Zuordnung eines städtischen Grundstückes in das Vermögen des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Fachförderrichtlinie Anpassung von Wohnraum an Belange von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen in der Stadt Leipzig (Fachförderrichtlinie Wohnraumanpassung), Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertages-einrichtungen – Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 Abs. 1 SächsGemO, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Beauftragung einer Untersuchung der Steuerung der Hilfen zur Erziehung bei der Stadt Leipzig (Bestätigung gem. §78 in Anlehnung an §79 Abs. 1 SächsGemO), Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Leistungsentgelt für den Ersten Betriebsleiter des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Leistungsentgelt für die Kaufmännische Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungs-ermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO für die Maßnahme Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Mitgliedschaft der Lecos GmbH in der govdigital eG, Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Beitritt der Stadt in ihrer Eigenschaft als Baulastträger der öffentlichen Straße in die OCA (Open Traffic Systems City Association e.V.), Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Grundsatzbeschluss für einen „Bildungscampus“ an der Arthur-Nagel-Straße und Teilbaubeschluss für eine Grundschule mit 3-Feld-Sporthalle, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Ankauf des Kohlrabizirkus und Übertragung an die LEVG zur nachhaltigen Standortentwicklung (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO), Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH zum Schwimmhallenneubau auf dem Otto-Runki-Platz (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO), Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 388 „Quartier am Volkshaus“ Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Süd; Aufstellungsbeschluss, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Sitzungstermine der Ratsversammlung für das Jahr 2022, Einreicher: Oberbürgermeister
  • Alternative Beschaffung Schulhausbau – Abschluss eines Grundstückskaufvertrages mit Bauverpflichtung für ein fünfzügiges Gymnasium mit Dreifeldsporthalle am Standort Hauptbahnhof – Westseite, Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Planungsbeschluss Neubau einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle am Dösner Weg, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Objektkonkreter Baubeschluss Gymnasium Schraderhaus / Heinrichstraße 36 A (ehem. Täubchenweg 26) – Umbau eines Bestandsgebäudes zum neuen Schulstandort (Nachfolgend zum Baubeschluss VI-DS 05899 NF-21), Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Finanzierung Hortneubau „Werner-Vogel-Schulzentrum“, Hans-Marchwitza-Straße 10/12, 04279 Leipzig, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Baubeschluss Neue Nikolaischule, Gymnasium, Schönbachstr. 17 – Teilmodernisierung aufgrund Kapazitätserhöhung von Schüler- und Personenzahlen, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Bau- und Ausführungsbeschluss Interim Neue Nikolaischule / Beauftragung der LESG mit der Projektsteuerung zur Errichtung eines temporären Raumsystems, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Planungsbeschluss Sanierungsstrategie Schulgebäude Paunsdorf – Errichtung Auslagerungsschule und Komplexsanierung Oberschule Paunsdorf, Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Einführung einer Gewandhausorchester-Card im Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig zum 01.08.2021 – Ergänzung zum Ratsbeschluss VI-DS-06441 (Entgeltordnung Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2019/2020), Einreicher: Dezernat Kultur

Informationen I

  • Prüfergebnis zum Beschluss VII-A-01521 Beschränkungen für LKW ohne Abbiegeassistenten, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Aktivitäten Innenstadt, Stadtteilzentren und Magistralen 2021/2022, Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Monitoringbericht Wohnen 2019/2020, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Entwicklung und Nachhaltigkeit des Spezialfonds der Stadt Leipzig, Einreicher: Dezernat Finanzen
  • Jobcenter Leipzig: Zielerreichung 2020 und Zielvereinbarung 2021, Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • 17. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen, Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Industriegebiet Seehausen 2 – Verkauf Teilgebiet GI-2 – Erst- und Zweitvorlage, Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)

Nichtöffentlicher Teil

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