Tagesordnung der Digitalratssitzung am 18.11.2021 – Stadt Leipzig

Die Ratssitzung am 18.11.2021 findet als Videokonferenz statt. Die Beschlussfähigkeit des Stadtrates wird durch die Anmeldung mit Namen und Anmeldezeit festgestellt.

Die öffentliche Sitzung wird zeitgleich im Sitzungssaal des Neuen Rathauses übertragen. Dies gibt Besuchern die Möglichkeit, die Debatten und Abstimmungen vor Ort unter Einhaltung der Corona-Regeln (Abstand, Mund-Nasen-Bedeckung, Kontaktverfolgung) zu verfolgen. Der Livestream der Ratssitzung ist am 18. November 2021 ab ca. 16 Uhr unter https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsammlung/ zu sehen.

Die entsprechenden Beschlussdokumente und aktuelle Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Die Drucksachen zur Ratssitzung sind auch unter https://ratsinfo.leipzig.de abrufbar.

Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 18. November 2021)

Eröffnung und Begrüßung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Wahl und Entsendung von Vertretern der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Ausschüsse, denen die Stadt angehört

  • Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (3. Novelle); Einreicher: Oberbürgermeister

Entschließungsanträge

  • Kitaplätze langfristig sichern, kommunales Eigentum stärken; Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD-Bundestagsfraktion
  • Digitale Sitzungen für Stadträte in besonderen Fällen ermöglichen; Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
  • Holzbauoffensive für nachhaltiges Bauen in Leipzig – Verwendung nachhaltigerer Baustoffe; Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
  • Weiterentwicklung der Stadt Leipzig und der eigenen kommunalen Unternehmen als vorbildliche und integrative Arbeitgeber; Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
  • Schluss mit Leuschis – Planungsgrundlagen überarbeiten, Biodiversität erhalten! Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Aktion „Barrierefreie Rastplätze“; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Stärkung des Zusammenhalts und der Sicherheit im Leipziger Osten – Pilotprojekt für sozialraumorientierte Prävention und Polizeiarbeit; Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
  • Monitoring, Bewertung und Aktualisierung der clusterorientierten Wirtschaftsentwicklung der Stadt Leipzig; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Runder Tisch und Post-Corona-Maßnahmen zur Stärkung von Einzelhandels- und Gewerbeaktivitäten in Innenstädten und Stadtteilzentren; Einreicher: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
  • Verwendung von „Stadtbäumen“; Einreicher: AfD-Bundestagsfraktion

Bericht des Bürgermeisters

Spenden, Geschenke und ähnliche Zuwendungen

  • Entscheidung über die Annahme von Spenden, Zuwendungen der Stadt Leipzig und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis 7. Oktober 2021; Einreicher: Finanzabteilung

Vorlagen I

  • Die Stadt Leipzig kofinanziert das Jugendberufshilfsangebot „Netzwerk Kleiner Werkstätten“; Einreicher: Abteilung Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Strukturwandel im mitteldeutschen Braunkohlerevier, Status und Projekte für die Förderperiode 2021-2026; Einreicher: Department für Wirtschaft, Arbeit und Digital
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 für das städtische Gewandhaus in Leipzig und Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe/Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2021; Einreicher: Finanzabteilung
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019 für den städtischen Eigenbetrieb der Oper Leipzig und Bestätigung allfälliger Mehrausgaben/Auszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2021 ; Einreicher: Finanzabteilung
  • Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 01.01.2019 bis 31.12.2019 für die städtische Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ und Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe/Auszahlung gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2021 (nach Eintrag VII-DS-02863) ; Einreicher: Finanzabteilung
  • Mitgliedschaft des Stadtarchivs Leipzig im VdA – Verband Deutscher Archivare eV; Einreicher: Allgemeine Verwaltungsabteilung
  • Fortführung des Projekts „Grün geht in die Schule“; Einreicher: Ministerium für Jugend, Schule und Demokratie
  • Baubeschluss Haus zum Arabischen Coffe Baum, Kaffeehaus, Kleine Fleischergasse 4 – Teilmodernisierung – (Bewilligung einer außerplanmäßigen Zahlung nach § 79 SächsGemO); Einreicher: Department für Stadtentwicklung und Bau
  • Anmietung einer Lagerfläche auf dem Alten Messegelände, Messehalle 13; Einreicher: Referat für Soziales, Gesundheit und Diversität

Informationen

  • Bestellung der Vorsitzenden der Bezirksräte für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (2. Änderung); Einreicher: Oberbürgermeister
  • Anwendung von Modernisierungs- und Reparaturanforderungen (nach Registrierung VII-DS-01225); Einreicher: Department für Stadtentwicklung und Bau

Nicht-öffentlicher Teil

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