Verbot
- Allgemein
Verbot einer weiteren angezeigten Versammlung für den 3. Juni 2023
Verbot einer weiteren angezeigten Versammlung für den 3. Juni 2023 Für Samstag, den 3. Juni 2023, wurde zusätzlich zu der bereits verbotenen Versammlung „United we stand – Trotz alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ auch die angezeigte Versammlung „Freiheit für alle politischen Gefangenen!“ gemäß Paragraf 15 Absatz 1 Sächsisches Versammlungsgesetz (SächsVersG) durch…
- Allgemein
Verbot einer der angezeigten Versammlungen für den 3. Juni 2023
Verbot einer der angezeigten Versammlungen für den 3. Juni 2023 Die für Samstag, den 3. Juni 2023, angezeigte Versammlung in Form eines Aufzuges unter dem Motto „United we stand – Trotz alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ wurde gemäß Paragraf 15 Absatz 1 Sächsisches Versammlungsgesetz (SächsVersG) durch die Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes der…
- Verkehr
Verkehrsbeschränkungen und Verbot von Feuerwerkskörpern und Feiern im öffentlichen Raum – Stadt Leipzig
Auch zum zweiten Jahreswechsel unter Corona-Pandemie-Bedingungen kommt es auf das rücksichtsvolle, rechtmäßige Handeln und die Eigenverantwortung jedes Einzelnen an. Alle Leipziger und deren Gäste sind angehalten, die Regelungen der sächsischen Corona-Notstandsverordnung einzuhalten. Feuerwerk und Feiern sind im öffentlichen Raum verboten Gemäß den Silvester- und Silvesterregelungen der Verordnung vom 31.12.2021 und…
- Allgemein
Überfall und Verbot radikaler islamistischer Vereinigungen
Berlin. Der Berliner Senat und die Polizei führten eine große Razzia gegen eine radikal-islamistische Vereinigung in der Hauptstadt durch. Die Innenverwaltung des Senats gab am Donnerstagmorgen via Twitter bekannt, dass der „Jihad-Salafistische Verein Jama’atu Berlin alias Tauhid Berlin“ verboten worden sei. Die Polizei in Berlin und Brandenburg durchsuchte am frühen…
- Allgemein
Der Transportunternehmensverband will ein Verbot der Inanspruchnahme des öffentlichen Nahverkehrs als Koronaschutz durchsetzen
Berlin. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wäre offen für ein Telefonverbot im öffentlichen Nahverkehr, um die Pandemie in Deutschland weiter zu bekämpfen. „Wir würden das sehr stark unterstützen“, sagte Verbandspräsident Ingo Wortmann am Mittwoch im Deutschlandfunk. Weil es Passagiere gibt, die in Fahrzeugen und U-Bahn-Stationen den Mund- und Nasenschutz herunterziehen,…
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Vì sao RB Leipzig là đội bóng đá bị ghét nhất nước Đức?
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