Wurzen/Grimma. Mit scharfen Worten reagiert der Wurzener Oberbürgermeister Marcel Buchta (parteilos) auf die jüngsten Äußerungen seines Grimmaer Amtskollegen Matthias Berger zum Thema Muldentalkliniken. Der Wurzener wirft Berger eine egoistische Ein-Standort-Politik vor.
Der Grimmaer OBM verfolge eine Strategie nach dem Motto „allein Grimma oder nichts“ – oder aktueller ausgedrückt „entweder Grimma oder Insolvenz.“ In Buchtas Reaktion ist von „populistischer Hetze“ die Rede, mit der sich Berger (ebenfalls parteilos) aus Sicht seines Amtskollegen immer weiter von der faktenbasierten Ausgangslage entferne. Auf dieser treibe Geschäftsführerin Julia Alexandra Schütte die Rettung der Kliniken durchaus erfolgreich voran, so der Wurzener Stadtchef in seinem Statement.
Berger hatte zuvor in einem LVZ-Beitrag „mutige Entscheidungen“ gefordert. Nach Bergers Auffassung werde aktuell gegen den Kreistagsbeschluss zur Rettung der Muldentalkliniken verstoßen. Berger zieht auch in Zweifel, ob es noch klug ist, die kompletten zehn Millionen Euro Sanierungshilfe seitens des Landkreises an die Kliniken zu überweisen.
Buchta sieht stattdessen erste Erfolge: „Kostenintensive Verträge wurden gekündigt, wichtige Personalentscheidungen wurden getroffen, endlich ist ein gutes Einvernehmen mit dem Betriebsrat hergestellt, überhaupt ist Vertrauen in der Mitarbeiterschaft aufgebaut, und sogar die ersten Umzüge stehen bevor. Damit wurden bereits mutige Sofortmaßnahmen umgesetzt und Kosten gesenkt – mehr im Übrigen, als im Sanierungsplan ursprünglich zu diesem Zeitpunkt geplant.“
Berger ignoriere dies bewusst, so Buchtas Vorwurf. „Stattdessen fordert er die Umsetzung von Maßnahmen aus dem sogenannten Sanierungskonzept ein, die inzwischen nachweislich entweder kontraproduktiv sind, rechtlich nicht umsetzbar oder finanziell desaströs. Inzwischen ist allen Insidern bekannt, und Herr Berger gehört durch seine Kreistagstätigkeit dazu, dass das Konzept kaum das Papier wert ist, auf dem es gedruckt wurde.“
So hätten sich im Gutachten angeblich nötige Umbaukosten am Krankenhaus Wurzen als nicht haltbar erwiesen, erklärt Buchta. „Dafür wurden mittelbare und unmittelbare Umzugskosten nach Grimma nicht evaluiert. Des Weiteren sind keine Maßnahmen hinsichtlich ihrer zeitlichen und rechtlichen Umsetzbarkeit überprüft worden. Infolgedessen stellt sich jetzt heraus, dass die Maßnahmen in keiner Weise ihre Wirksamkeit ausüben, wie im Sanierungskonzept versprochen. Und nicht zuletzt bedarf es bei der Neuausrichtung der Muldentalkliniken der Einbindung eines konstruktiven Betriebsrates und engagierter Chefärzte. Dies war bei der Erarbeitung des beschlossenen Sanierungsplanes nicht der Fall.“
Zu Bergers jüngsten Äußerungen hat Buchta eine klare Meinung. Berger fungiere nicht als Retter, sondern vielmehr als Brandstifter mit fatalen Folgen für die Muldentalkliniken. „Man muss den Eindruck haben, dass dies genau das Ziel von OBM Berger ist, weil er sich hiervon die besten Chancen für Grimma verspricht – den Tod der Klinik in bisheriger Form nimmt er hierfür gerne in Kauf. Dies als schäbiges Spiel zu entlarven, sollte sich bitte auch der Landkreis als Gesellschafter zum Ziel setzen, statt sich durch Herrn Berger am Nasenring durch die Manege führen zu lassen.“
Trotz seiner scharfen Kritik legt Buchta Wert auf die Feststellung, dass er weiterhin zu einem gemeinsamen Vorgehen mit Grimma zur Rettung des Gesundheitsversorgers bereit sei. Dafür müsse die Geschäftsführung in ihrer Handlungsfähigkeit gestärkt werden, statt ihr nicht noch weitere Steine in den Weg zu legen.
Auch eine Fristverlängerung zur Anpassung des Sanierungskonzepts bis Dezember sieht Buchta im Gegensatz zu Berger positiv: „Welcher Oberbürgermeister, welcher Kreisrat beziehungsweise welche Partei sollte sich einer Überarbeitung des Konzeptes verschließen, wenn es weiter optimiert werden kann und muss?“, so der Wurzener OBM abschließend.
Quelle: LVZ
