In Leipzig haben heute Hunderte Menschen für die Freilassung von Maja T. demonstriert. Diese Proteste finden im Kontext einer rechtlichen Auseinandersetzung statt, die international diskutiert wird. Maja T. wurde am Mittwoch in Budapest zu acht Jahren Haft verurteilt, nachdem sie für ihre Beteiligung an gewalttätigen Angriffen auf ungarische Neonazis schuldig gesprochen wurde. Das Gericht verurteilte sie wegen versuchter lebensbedrohender Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung.

Die Beteiligten der Vorfälle, die sich am 12. Februar 2023 während des als „Tag der Ehre“ bekannten Neonazi-Events in Budapest ereigneten, waren nicht alleine. Neben Maja T. sind auch Anna M. aus Berlin und Gabriele Marchesi aus Italien unter den Verurteilten, wobei Gabriele Marchesi sieben Jahre und Anna M. zwei Jahre Haft erhalten hat. Initial hatte die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von 24 Jahren für Maja T. gefordert, was nun durch das endgültige Urteil nicht eingetreten ist. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig und können angefochten werden, da der Prozess größtenteils auf Indizien beruhte.

Der Verlauf der Kundgebung

Die Kundgebung in Leipzig begann mit einer Schweigeminute für inhaftierte Antifa-Aktivisten. Die Stille wurde jedoch abrupt durch eine Detonation unterbrochen, was die Stimmung der Versammelten beeinflusste. Dennoch verlief die Protestveranstaltung weitgehend friedlich, und die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf etwa 500 Personen.

Die Familie von Maja T. appellierte an die Unterstützer, sich weiterhin für sie und andere Inhaftierte stark zu machen. Mehrere Redebeiträge während der Kundgebung betonten die globalen Implikationen der Aktionen der inhaftierten Aktivisten und strukturierten deren Anliegen im Rahmen größerer sozialer Bewegungen.

Rechtsextremismus im Kontext

Der Fall von Maja T. beleuchtet die gegenwärtigen Herausforderungen im Umgang mit Rechtsextremismus. Laut Angaben des Verfassungsschutzes, die auch den Anstieg von rechtsextremistischen Straftaten betonen, gibt es ein erhebliches und steigendes gewaltorientiertes Personenpotenzial in Deutschland. Im Jahr 2024 wurde das Personenpotenzial gewaltorientierter Rechtsextremisten auf rund 15.300 geschätzt und die Anzahl der registrierten rechtsextremistischen Straftaten lag bei 37.835. Insbesondere die Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund sind im letzten Jahr angestiegen.

Die Thematiken Asyl, Migration und queerfeindliches Verhalten werden zunehmend im Kontext entsprechender rechtsextremistischer Demonstrationen behandelt. Dies wirft ein Licht auf die gesellschaftlichen Spannungen, die sich durch Urteile wie das von Maja T. weiter verschärfen könnten.