Am 6. November hat die Bürgerschaft von Lübeck den städtischen Haushalt für 2026 beschlossen. Diese Entscheidung fiel in einer Zeit, in der die Stadt nur dringende Ausgaben tätigen kann. Wie hl-live.de berichtet, wird die Genehmigung des Haushalts im März erwartet. Erst nach dieser Genehmigung können wichtige Ausschreibungen, wie beispielsweise für Straßensanierungen, gestartet werden.

Die Bürgerschaft hat einige Änderungen am ursprünglichen Haushaltsentwurf vorgenommen, wodurch das ursprünglich geplante Defizit von 162,4 Millionen Euro auf 148,8 Millionen Euro reduziert wurde. Dies bedeutet eine Einsparung von rund 150.000 Euro mehr als zunächst geschätzt. Die Einarbeitung aller Beschlüsse hat jedoch zu Verzögerungen geführt, sodass der endgültige Haushalt erst im Januar der Kommunalaufsicht vorgelegt werden konnte. Bürgermeister Jan Lindenau geht davon aus, dass es weitere Änderungen von der Kommunalaufsicht geben wird.

Investitionen und Herausforderungen

Ein kommunaler Haushalt sollte in der Regel ausgeglichen sein. Das Minus von 148,8 Millionen Euro wird durch einen zusätzlichen Kreditbedarf von 82,3 Millionen Euro für Investitionen ergänzt. Zu den geplanten Investitionen, die nach Genehmigung des Haushalts realisiert werden können, zählen Schulsanierungen, grundhafte Straßensanierungen und Investitionen in den Hafen der Hansestadt. Der Druck, die Ausschreibungen zeitnah zu planen, könnte sich als Herausforderung erweisen, da viele Firmen bereits andere Aufträge angenommen haben.

Für das kommende Jahr plant die Stadt Lübeck, den Haushalt bereits im September abzuschließen. Bürgermeister Lindenau zeigt sich optimistisch, dass dieser Zeitplan eingehalten werden kann, nicht zuletzt aufgrund der früheren Sommerferien in diesem Jahr.

Finanzmanagement und strategische Planung

Die finanziellen Belange der Hansestadt Lübeck werden durch eine strukturierte Haushalts- und Steuerungsplanung gelenkt. Bei der Überprüfung geplanter Investitionen wird auf die finanzielle Durchführbarkeit geachtet. Wenn diese gegeben ist, können öffentliche Mittel beantragt und Kredite beschafft werden, wie luebeck.de hervorhebt.

Die Haushaltsplanung in Lübeck folgt dem amtlichen Muster des Landes Schleswig-Holstein. Im ersten Quartal des Folgejahres wird der Jahresabschluss für die Kernverwaltung erstellt. Lübecks interaktiver Haushalt bietet Bürgern die Möglichkeit, sich visuell und anschaulich über die Finanzlage, geplante Investitionen und die Haushaltsplandaten zu informieren. Ziel ist es, dass Lübeck einen strukturell ausgeglichenen Haushalt erreicht und aufgelaufene Jahresfehlbeträge zurückführt.

Entscheidungen innerhalb der Kommune sind untrennbar mit dem Haushaltsprozess verbunden. Die strategische und operative Haushaltsplanung sind miteinander verknüpft, sodass die Finanzmanagementpolitik (fach-)politische Strategien aufgreift und umsetzt. Das kgst.de weist darauf hin, dass die Fachbereiche ihren Mittelbedarf basierend auf den strategischen Zielsetzungen anmelden. Das Controlling unterstützt, um Risiken und Zielerreichung effektiv zu steuern.

Insgesamt stellt der Haushalt von Lübeck für 2026 eine bedeutende Weichenstellung für die zukünftigen Investitionen und die finanzielle Stabilität der Stadt dar, während die Herausforderungen in der Umsetzung und Genehmigung weiterhin bestehen bleiben.