Laut Corona-Schutzverordnung sind nur feste Treffen mit maximal 1.000 Teilnehmern möglich – Stadt Leipzig

Es wurden noch keine Bescheide verschickt – die rechtlichen Versammlungsprüfungen und Kooperationsgespräche mit Stadtverwaltung, Polizei und Meldepflichtigen zu den festen Standorten laufen noch.

Der normale Stations-Expositionswert wird seit dem 30. Oktober überschritten, das sind jetzt fünf Tage. Die Warnstufe gilt daher bis Samstag, 6. November. Gemäß § 12 Abs. 1 SächsCoronaSchVO sind Versammlungen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetzes nur unter den genannten Voraussetzungen (keine Aufzüge erlaubt) zulässig. Bei der Ermittlung der Teilnehmerzahl werden geimpfte oder genesene Personen mitgezählt.

Für Samstag, 06. November 2021, sind der zuständigen Versammlungsbehörde bisher 16 Sitzungen und für Sonntag, 07. November 2021 drei Sitzungen gemäß § 14 Abs. 1 SächsVersG gemeldet.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Freistaat am 5. November 2021 die Warnstufe nach § 2 Abs. 4 Nr. 2 der Sächsischen Corona-Schutzverordnung und den Expositionswert Normalstationen von 650 mit COVID-19-Patienten belegten Betten erreicht hat an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wurde, befindet sich die Versammlungsbehörde in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt und im Gespräch mit dem Meldenden.

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