Gewerbegebiete in Sachsen: Förderung zur Regionalentwicklung
Gewerbegebiete spielen eine entscheidende Rolle für das Wachstum, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die finanzielle Stabilität von Kommunen im ländlichen Raum. Sie sind ein wichtiger Beitrag zur Regionalentwicklung. Um dies zu fördern, unterstützt der Freistaat Sachsen die baurechtliche Entwicklung von Gewerbegebieten mit der neuen Förderrichtlinie RegioPlan. In der ersten Programmrunde wurden bereits 29 Förderanträge von Kommunen positiv beschieden, was einem Fördervolumen von 4,8 Millionen Euro entspricht. Die offiziellen Bescheide werden in den kommenden Tagen an die Antragsteller versandt.
Staatsminister Thomas Schmidt betont die Bedeutung dieser Förderung für die Regionalentwicklung in Sachsen. Angesichts des hohen Bedarfs an Gewerbeflächen, insbesondere großen zusammenhängenden Arealen, werden die Kommunen durch diese Förderung bei der Schaffung weiterer Kapazitäten für schnelle und zukunftsgerichtete Ansiedlungen und Unternehmenserweiterungen unterstützt. Die Förderrichtlinie RegioPlan trifft somit genau den Bedarf der Kommunen.
Während der Bewerbungsphase gingen insgesamt 38 Anträge ein. Die Große Kreisstadt Delitzsch und der Zweckverband Industriepark Schwarze Pumpe erhielten als Pionier-Kommunen bereits ihre Förderschecks für die Erstellung von großflächigen Bebauungsplänen für Industrie- und Gewerbeflächen. Darüber hinaus gibt es acht weitere Projekte von Kommunen, die ebenfalls gewerbliche Flächen von mehr als 50 Hektar bereitstellen wollen.
Ein Beispiel ist die Gemeinde Arnsdorf im Landkreis Bautzen, die in Zusammenarbeit mit der Stadt Radeberg ein Gewerbegebiet von ca. 95 Hektar plant. Dadurch sollen die Voraussetzungen für Gewerbeansiedlungen geschaffen werden, die neue Arbeitsplätze mit sich bringen und junge Menschen sowie Familien dazu bewegen sollen, in der Region zu bleiben.
Im Vogtland hat das Vorhaben der Stadt Schöneck überzeugt. Das zu planende Gewerbeareal befindet sich auf einem ehemaligen Militärstandort, auf dem bislang brachliegende Flächen einer sinnvollen gewerblichen Nachnutzung zugeführt werden sollen.
Auch die Gemeinde Neukieritzsch im Leipziger Neuseenland erhält Fördermittel zur Erstellung eines neuen Flächennutzungsplans für das gesamte Gemeindegebiet. Dadurch soll die Grundlage für eine flächensparende und ressourcenschonende Bauleitplanung geschaffen werden, um beispielsweise Flächen für die Wasserstoffproduktion oder die Gewinnung erneuerbarer Energien vorzubereiten.
Die nächste Bewerbungsphase für die Förderrichtlinie RegioPlan wird voraussichtlich Anfang 2024 starten.
Hintergrund: Förderung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen in Sachsen
Seit Anfang 2023 gilt die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen im Freistaat Sachsen (FRL RegioPlan)“. Mit dieser Richtlinie unterstützt die Staatsregierung die Kommunen bei der planerischen Vorbereitung von Gewerbe- und Industriegebieten. Die Förderung hilft den Städten und Gemeinden dabei, schneller Planungsrecht zu schaffen und eine positive wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen.
Die Städte und Gemeinden erhalten eine Zwischenfinanzierung für die hohen Kosten, die bereits für die Planung entstehen. Die FRL RegioPlan wurde Anfang Januar dieses Jahres vom Kabinett beschlossen. Für die Jahre 2023 und 2024 stehen insgesamt zehn Millionen Euro im Doppelhaushalt zur Verfügung, um dieses Förderprogramm umzusetzen.
