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Demokratie-Radar: Proteste in Leipzig und die Herausforderungen für die deutsche Demokratie

Demokratie-Radar – Ein neuer Newsletter zur Stärkung der Demokratie

Leipzig. Schadet die „Letzte Generation“ dem Kampf gegen die Klimakrise? Was bedeuten die hohen Zustimmungswerte für die AfD, besonders im Osten Deutschlands? Und was braucht eine starke Zivilgesellschaft? Mit diesen Fragen beschäftigt sich künftig ein Team von fünf Autorinnen und Autoren im neuen RND-Newsletter „Demokratie-Radar“. Dafür recherchieren die Journalistinnen und Journalisten Entwicklungen, die das Potenzial haben, unsere Demokratie zu gefährden – und stellen andererseits Menschen vor, die sich für die Gesellschaft einsetzen. Das „Demokratie-Radar“ erscheint fortan jeden Dienstag um 14 Uhr und erstmals am 3. Oktober. Auf unserer Webseite unter LVZ.de können Sie sich schon jetzt dafür anmelden.

Es war schon immer so, dass unsere Demokratie nicht nur in den Parlamenten gemacht wird, sondern auch auf der Straße und mit der Art, wie wir über kontroverse Themen debattieren. Gerade in Sachsen, wo die Unzufriedenheit mit der Demokratie Umfragen zufolge besonders hoch ist, haben gesellschaftliche Gruppen in den vergangenen Jahren ihre Themen auf die Straße getragen – während der Corona-Pandemie, nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine, immer wieder und zuletzt verstärkt, wenn es um Asyl und Migration geht.

Protest auf der Straße provoziert Widerspruch

Besonders hervorgetan hat sich im Freistaat bei der Orchestration von Protesten die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“. Andererseits tragen auch in Sachsen die Anhänger der „Letzten Generation“ ihren Kampf für eine aus ihrer Sicht engagiertere Klimapolitik auf die Straße und bekommen dafür teilweise rabiaten Widerspruch. Und in Leipzig zeigte eine aktive linkradikale Szene erst in dieser Woche per brennenden Straßenbarrikaden, mit welchen Methoden sie bereit ist, für ihre politischen Ziele zu kämpfen.

Wie funktionieren Mechanismen hinter solchen Bewegungen? Um welche Themen geht es jeweils im Kern und müssen wir als Gesellschaft über sie womöglich anders und mehr sprechen? Darauf blicken für den neuen Newsletter „Demokratie-Radar“ auch zwei Autorinnen der LVZ, die sich mit solchen Entwicklungen schon seit Jahren befassen: Antonie Rietzschel und Denise Peikert gehören zum Team des neuen Newsletters.

Ost-West-Perspektive ohne Klischees

Natürlich nehmen wir im „Demokratie-Radar“ auch die Stärken und Schwächen der institutionalisierten Demokratie im Bundestag, in den Landtagen und bei Wahlen in den Blick. In den nächsten Monaten schauen wir dabei besonders auf die Wahlen, die 2024 in Ostdeutschland abgehalten werden, unter anderem auf die Landtagswahl in Sachsen. Welche politischen Themen werden da von wem gesetzt? Und ist der öffentliche Raum wirklich so vergiftet, wie es manchmal scheint?

Das „Demokratie-Radar“ berücksichtigt ausdrücklich Ost-West-Perspektiven auf die bundesrepublikanische Demokratie, ohne dabei zu verallgemeinern und zu pauschalisieren. Der Newsletter will ein Frühwarnsystem sein und Entwicklungen in den Blick nehmen, bevor sie für alle offenkundig sind – und er versucht, die Debatte mitzuprägen. Alles, was die demokratische Gesellschaft in Deutschland bewegt, kann Thema des „Demokratie-Radars“ sein. Es richtet sich an ein aufgeklärtes und an der Demokratie interessiertes Publikum, jedoch nicht in erster Linie an ein Fachpublikum.

Fünfköpfiges Team mit viel Expertise

Neben den beiden Autorinnen der „Leipziger Volkszeitung“ gehören zwei Kollegen aus dem RND-Hauptstadtbüro in Berlin zum Team des Newsletters: Jan Sternberg beobachtet die AfD seit ihrer Gründung vor zehn Jahren und beschäftigt sich mit sozialen Akteurinnen und Akteuren sowie den verschiedenen Spielarten der Klimabewegung. Felix Huesmann, ebenfalls im RND-Hauptstadtbüro tätig, kennt sich aus mit Entwicklungen und Bedrohungen aus dem digitalen Raum und beobachtet die Geheimdienste. Komplettiert wird das Team durch Michael Brakemeier vom „Göttinger Tageblatt“, der seit vielen Jahren Experte ist für Rechtsextreme, „Reichsbürger“ und andere Szenen, vor allem in Niedersachsen und Thüringen.

Neben einem durch den persönlichen Blick der Autorinnen und Autoren geprägten Editorial erwarten Sie im Newsletter mehrere Rubriken. In „Ich mach’ Demokratie“ lassen wir Menschen zu Wort kommen, die sich vor Ort für die demokratische Gesellschaft einsetzen. Unter „Aufgelesen“ verweisen wir auf spannende aktuelle Bücher, Studien und andere Texte und bieten so einen Blick über den Tellerrand. Im „Bewegungsmelder“ werfen wir ein kurzes Spotlight auf aktuelle Entwicklungen in einer ausgewählten politischen Bewegung, zum Beispiel durch Vor- oder Rückschau auf bedeutsames Protestgeschehen.

Quelle: LVZ.de

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