Peking plant starkes Wirtschaftswachstum trotz globaler Rezession
Peking. Trotz der globalen Rezession durch die Corona-Pandemie will China in diesem Jahr ein starkes Wirtschaftswachstum von „mehr als sechs Prozent“ erreichen. Regierungschef Li Keqiang betonte bei der Eröffnung der Jahrestagung des Volkskongresses, dass der Entwicklung der heimischen Wirtschaft Vorrang eingeräumt werden müsse, um unabhängiger vom Ausland zu werden. Außerdem soll die eigene Innovation stärker gefördert werden, um technologische Abhängigkeiten zu verringern.
Militärausgaben steigen trotz Spannungen mit USA und anderen Ländern
China wird trotz wachsender Spannungen mit den USA, Indien, Taiwan und im Südchinesischen Meer seine Militärausgaben in diesem Jahr um 6,8 Prozent erhöhen. Damit steigen die Ausgaben für das Militär schneller als der Gesamthaushalt. Das Militär soll in seinen strategischen Fähigkeiten gestärkt werden, um die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes zu schützen. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping treibt die Modernisierung der Streitkräfte voran, um ein erstklassiges Militär zu haben.
China setzt auf massives Konjunkturprogramm für weiteres Wachstum
Das Wachstumsziel von mehr als sechs Prozent für dieses Jahr ist eine Überraschung. China war im vergangenen Jahr die einzige große Volkswirtschaft, die trotz der weltweiten Rezession Wachstum verzeichnete. Mit einem massiven Konjunkturprogramm hat China auf die Krise reagiert. Der Internationale Währungsfonds erwartet sogar ein Wachstum von 8,1 Prozent. Um die laufenden Ausgaben zu finanzieren, wird der Anteil des Haushaltsdefizits an der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr voraussichtlich über der Marke von drei Prozent liegen.
Strategie zur Förderung der Binnennachfrage und Digitalisierung
Im Rahmen des Fünf-Jahres-Plans wird China die Strategie verfolgen, die Binnennachfrage auszubauen und strukturelle Reformen auf der Angebotsseite voranzutreiben. Durch innovationsgetriebene Entwicklung und qualitativ hochwertige Angebote soll neue Nachfrage generiert werden. Die Modernisierungsoffensive wird von Innovation und Technologieentwicklung unterstützt. China strebt an, eine digitale Gesellschaft, eine digitale Regierung und ein gesundes digitales Ökosystem zu entwickeln.
Normalisierung in China trotz Pandemie
Die Plenarsitzung des chinesischen Parlaments fand wie gewohnt im März statt, nachdem sie im vergangenen Jahr aufgrund der Pandemie auf Mai verschoben werden musste. Alle Abgeordneten in der Großen Halle des Volkes waren geimpft und trugen Masken, während die Mitglieder der obersten Führung ohne Maske auftraten. China hat das Virus durch Ausgangssperren, Massentests, Kontaktverfolgung, Quarantäne und Einreisebeschränkungen weitgehend unter Kontrolle.
RND/cle/dpa
