Verkehr

Bilanz zum Straßen- und Brückenbauprogramm: 212 Millionen Euro in zehn Jahren investiert

Bilanz zum Straßen- und Brückenbauprogramm: 212 Millionen Euro in zehn Jahren investiert

Leipzig hat in den Jahren 2012 bis 2020 insgesamt 212 Millionen Euro in den Straßen- und Brückenbau investiert. Der städtische Anteil dabei betrug 77 Millionen Euro. Dies geht aus der Evaluierung des „Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau“ hervor, die jetzt der Stadtspitze vorgelegt wurde.

Mit diesen Mitteln wurden die Verkehrsverhältnisse in der Stadt signifikant verbessert und die Infrastruktur in Teilen grundlegend erneuert und modernisiert – beispielsweise an den für alle Verkehrsarten in der Stadt wichtigen Trassen wie der Lützner-, Karl-Liebknecht-, Könneritz-, Prager- und Georg-Schwarz-Straße sowie den Antonienbrücken, der Plagwitzer Brücke, der Landsberger Brücke und der Brücke Bornaische Straße. Insbesondere im Bereich von Anliegerstraßen sowie von Straßen in den Ortsteilen besteht aber weiter ein großer Erneuerungsbedarf.

Priorisierung künftig über Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030

Die Bauvorhaben werden künftig nicht mehr über dieses mittelfristige Investitionsprogramm priorisiert, sondern in den bestehenden „Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030“ integriert. Baubürgermeister Thomas Dienberg sagt: „90 Vorhaben aus dem Programm sind umgesetzt, viele andere im Bau oder der konkreten Planung. Damit ist in Leipzig sehr viel bewegt worden, was es gerade in der aktuell für Baumaßnahmen nicht einfachen Situation zu würdigen gilt. Natürlich schreiben wir unsere Investitionsprogramme auch weiter fort, jetzt nur zentral, innerhalb des Rahmenplans.“

Michael Jana, Amtsleiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes, ergänzt: „Die Priorität, die wichtige Trassen haben, lässt uns im Netz der Anliegerstraßen und beim Straßenbau in den Ortsteilen langsamer vorankommen, als wir selbst uns das wünschen. Dass die Investitionen insgesamt unter den Abschreibungen liegen und sich die unsanierten Straßen in ihrem Zustand weiter verschlechtern, kann uns nicht zufriedenstellen.“

Grundsätzlich stellte das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm eine Priorisierung notwendiger Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur von Straßen, Brücken und Radverkehrsanlagen dar, aber kein in diesem Zeitraum abzuarbeitendes Realisierungsprogramm. Die Einzelmaßnahmen mussten jeweils in den vom Stadtrat zu beschließenden Haushalten eingeplant werden und unterlagen diversen Einflussfaktoren wie etwa den personellen und finanziellen Ressourcen der Stadt.

Neben den Maßnahmen aus dem Mittelfristprogramm wurden darüber hinaus unter anderem Vorhaben realisiert, die über separate Anträge – etwa von Stadtbezirksbeiräten – im Zuge der Haushaltsplanung beschlossen wurden oder die aus Sicht der Verkehrssicherheit dringend erforderlich waren.

Von dem im Programm genannten Einzelinvestitionen beispielsweise wurden 32 Maßnahmen abgeschlossen, vier befinden sich im Bau, 14 sind im aktuellen Haushalt oder mittelfristig eingeordnet, drei noch nicht terminiert. Bei den Anliegerstraßen sind 18 Vorhaben umgesetzt, zwei terminiert, fünf in Planung und 24 noch nicht eingeordnet: Ohne Straßenausbaubeiträge und mit einer Priorität, die auf das Hauptnetz zielt, ist hier nur eine langsame Erneuerung möglich. Bei den Vorhaben zum Radverkehr steht der meist nötige Grunderwerb einer raschen Realisierung im Weg, da es oft lange dauert, bis Eigentümer verkaufen.

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