Kosten für Geflüchtete im Altenburger Land steigen
Die Anzahl ausländischer Mitbürger im Altenburger Land nimmt zu, insbesondere aufgrund der Ankunft von Geflüchteten aus der Ukraine. Diese Entwicklung führt zu steigenden Kosten für die Unterbringung und Versorgung der Menschen. Um diesem finanziellen Druck entgegenzuwirken, plant Landrat Uwe Melzer (CDU) gemeinsam mit anderen Landkreisen, rechtliche Schritte einzuleiten und das Land aufgrund der Flüchtlingskostenerstattungsverordnung zu verklagen.
Unterstützung durch weitere Landkreise
Die Klageinitiative des Altenburger Landes erhält Unterstützung von den Landkreisen Gotha, Greiz, Saale-Holzland-Kreis, Saale-Orla-Kreis, Sömmerda und dem Wartburgkreis. Diese Landkreise sind ebenfalls mit den steigenden Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung konfrontiert. Gemeinsam haben sie beschlossen, die Flüchtlingskostenerstattungsverordnung juristisch anzufechten.
Hintergrund der Klage
Die steigenden Kosten belasten die Haushalte der betroffenen Landkreise erheblich. Die Flüchtlingskostenerstattungsverordnung, die die Kostenausgleichszahlungen des Landes an die Kommunen regelt, wird als unzureichend angesehen. Landrat Melzer und seine Mitstreiter sind der Auffassung, dass die finanzielle Unterstützung für die Flüchtlingsaufnahme nicht ausreichend ist und die Kommunen dadurch übermäßig belastet werden. Durch die Klage soll eine Neuregelung erreicht werden, die eine gerechtere finanzielle Entlastung der Landkreise ermöglicht.
Schlusswort
Die steigende Zahl von Geflüchteten im Altenburger Land bringt finanzielle Herausforderungen mit sich. Landrat Uwe Melzer möchte diese Kostenbelastung nicht tatenlos hinnehmen und hat gemeinsam mit anderen Landkreisen beschlossen, gegen die Flüchtlingskostenerstattungsverordnung vorzugehen. Ziel ist es, eine gerechtere finanzielle Regelung zu erreichen und somit die Kommunen zu entlasten. Es bleibt abzuwarten, wie der Rechtsstreit verläuft und ob die Klage Erfolg haben wird. Die Situation der Geflüchteten und die damit verbundenen Herausforderungen für die Landkreise bleiben jedoch weiterhin ein aktuelles Thema.
