Tagesordnung der Ratssitzung für das Doppelbudget 2021/2022 am 31. März 2021 im Kongresssaal Leipzig – Stadt Leipzig

Die öffentliche Sitzung wird gleichzeitig im Besprechungsraum des Neuen Rathauses ausgestrahlt. Dies gibt den Besuchern die Möglichkeit, die Debatten und Abstimmungen vor Ort zu verfolgen und dabei die Koronaregeln einzuhalten (Entfernung, Mund und Nase abdecken, Kontakte verfolgen).

Die relevanten Entscheidungsvorlagen und aktuellen Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Informationssystem des Rates (ALLRIS). Die Drucksachen für die Ratssitzung sind auch unter erhältlich https://ratsinfo.leipzig.de.
Der Livestream der Ratssitzung ist am 31. März 2021 ab ca. 14 Uhr unter https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsammlung/ zu sehen.

Tagesordnung (Stand 25. März 2021)

Eröffnung und Begrüßung

Bestimmung des Quorums

Festlegung der Tagesordnung

Transkript

  • Protokoll des Beschlusses der Sitzung vom 18. Februar 2021

Dringende Entscheidung des Bürgermeisters

Planung des Doppelbudgets der Stadt Leipzig für die Jahre 2021 und 2022; Einreicher: Finanzabteilung

  • Entschließung zu Änderungsanträgen von Fraktionen, einzelnen Stadträten, Gemeinderäten, Stadtbezirksräten und Beiräten
  • Beschlussfassung über Einwände von Bürgern gemäß § 76 Abs. 1 SächsGemO
  • Haushaltsgesetz der Stadt Leipzig 2021
  • Haushaltsgesetz der Stadt Leipzig 2022

Zusammensetzung der Ausschüsse

  • Jugendhilfeausschuss – Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der unabhängigen Organisationen (2. Änderung); Einreicher: Oberbürgermeister

Wahl und Entsendung von Vertretern der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Sonderverbände und Gremien, denen die Stadt angehört

  • Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Mitteldeutschen Flughafen AG; Einreicher: Oberbürgermeister

Personalangelegenheiten

  • Erneute Ernennung von Herrn Enrico Lübbe zum künstlerischen Leiter und ersten Betriebsleiter der eigenen Firma Schauspiel Leipzig am 1. August 2023; Einreicher: Department of Culture Einsender: Department of General Administration

Vorlagen I.

  • Mobilitätsstrategie 2030 – Aktionsprogramm für das Radfahren 2021/2022. Klimafreundliches Handy in Leipzig; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
  • Entwicklungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“; Stadtteil: Mitte, Stadtteil: Zentrum-Süd; Entscheidung über Genehmigung und Auslegung; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
  • Sanierungsgebiet „Leipzig / Connewitz-Biedermannstraße“, Änderung der Sanierungsziele; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau
  • Entwicklungsplan Nr. 464 „Freifläche am Connewitzer Kreuz“ Bezirk: Süd, Bezirk: Connewitz; Niederlassungserklärung; Einreicher: Abteilung für Stadtentwicklung und Bau

Anträge auf Auflösung

  • Sichere Punkwerxxkammer – unterstütze selbstorganisierte Hilfe für Obdachlose

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