Tagesordnung der digitalen Ratsversammlung am 24. und 25. März 2021 – Stadt Leipzig

Sämtliche Einwohneranfragen werden ebenso wie der Großteil der Anfragen der Fraktionen schriftlich beantwortet. Die Beschlussfähigkeit des Stadtrates wird über die namentliche Anmeldung und Einlogzeit festgestellt.

Die beiden öffentlichen Sitzungen (Mittwoch, 14 bis 20 Uhr, und bei Bedarf Donnerstag, 16 bis etwa 20 Uhr) werden zeitgleich in den Sitzungssaal des Neuen Rathauses übertragen. Besucher haben damit die Möglichkeit, unter Einhaltung der Corona-Regeln (Abstand, Mund-Nase-Bedeckung, Kontaktverfolgung) die Debatten und Abstimmungen vor Ort zu verfolgen.

Die entsprechenden Entscheidungsvorlagen und aktuellen Änderungen der Tagesordnung finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Die Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind ebenfalls abrufbar unter https://ratsinfo.leipzig.de.
Der Livestream der Ratsversammlung ist am 24.03.2021 ab circa 14 Uhr und bei Bedarf einer weiteren Sitzung am 25.03.2021 ab 16 Uhr unter https://www.leipzig.de/buergerservice-und-verwaltung/stadtrat/ratsversammlung/ zu sehen.

Tagesordnung (Stand der Tagesordnung: 22.03.2021)

Eröffnung und Begrüßung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Niederschrift

  • Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 16.12.2020 (digitaler Meinungsaustausch)
  • Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 18.12.2020
  • Beschlussprotokoll der Sitzung vom 18.12.2020
  • Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.02.2021
  • Beschlussprotokoll der Sitzung vom 25.02.2021

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Mandatsveränderungen

Einwohneranfragen (werden schriftlich beantwortet)

  • Einhaltung der Vorgaben zur Verbesserung oder Erhaltung der Lebensqualität der Anwohner durch Bebauung von Blockinnenbereichen; Einreicher: Dr. med. Dietrich Barth
  • Auswirkungen von Corona auf Leipziger Mieter, Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann
  • Jahr der sozialen Bewegungen der Stadt Leipzig 2021; Einreicher: Dieter Krause
  • Zebrastreifenprogramm; Einreicher: Max Heeke
  • Steigender Fluglärm; Einreicher: Dr. Lutz Weickert
  • Besetzung der Klimaschutzstellen in den Ämtern (Kernteam Klimaschutz) – Umsetzungsstand; Einreicher: Erik Butter
  • Tierheim Leipzig – Fundtiervertrag; Einreicher: Daniela Strothmann, Vorsitzende Neuer Tierschutzverein Leipzig e.V.

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

  • Konzept für Nutzung Lützowstraße für Radfahrer / Bahn / PKW; Einreicher: Petitionsausschuss
  • Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Wettbewerb Leipziger Gymnasien und Sekundarschulen zur
  • Erstellung eines Konzeptes weitestgehend CO2-freier Energieversorgung ihrer jeweiligen Schulen; Einreicher: Petitionsausschuss
  • Petition zur Errichtung einer Fußgängerampel auf der Kreuzung Rippachtalstr./Schönauer Str.; Einreicher: Petitionsausschuss
  • Petition nach § 12 SächsGemO zur Stiftung eines Europäischen Bürgerpreises in Erinnerung an Geist und Ethos der Friedlichen Revolution von 1989; Einreicher: Petitionsausschuss
  • Petition zur Ersetzung des Leipziger Karl-Liebknecht-Jahres 2021 durch ein Friedrich-Ebert-Jahr 2021 der Stadt Leipzig; Einreicher: Petitionsausschuss

Besetzung von Gremien  

  • Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Fachausschuss Soziales, Gesundheit und Vielfalt; Einreicher: Oberbürgermeister
  • Stadtbezirksbeirat West (2. Änderung); Einreicher: Oberbürgermeister
  • Stadtbezirksbeirat Süd (3. Änderung); Einreicher: Oberbürgermeister

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist                      

Personalangelegenheiten

  • Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH; Einreicher: Oberbürgermeister

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 – 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)   

  • Einleitung eines Bauleitverfahrens mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung für die „Connewitzer Spitze“ im Sanierungsgebiet Connewitz-Biedermannstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)    
  • Leipziger Nest zum Schutz vor Erfrierung in den Wintermonaten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)    
  • Digitale Zuschaltung zu Präsenzsitzungen ermöglichen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)    
  • Entschuldungskonzeption für die Stadt Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)    
  • Vom Sozialreport zum integrierten kooperativen Sozialbericht – Für kommunalpolitische Handlungsstrategien, konkrete Maßnahmen und die Aktivierung der Leipziger Stadtgesellschaft in der künftigen Sozialberichterstattung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)    
  • Für eine konzertierte Aktion Schwimmunterricht (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)    
  • Zukunftskonzept für den Cottaweg – Grünverbund stärken und entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)    
  • Anpassung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)    
  • Instandsetzung und Ausbau der Fußwege im südlichen Bereich in Umsetzung der komplexen Baumaßnahmen der Leipziger
  • Wasserwerke in der Friedrich-Bosse-Straße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordwest)    
  • Engelsdorfer Wochenmarkt wiederaufleben lassen! (Einreicher: Stadtrat Marius Beyer Einreicher: Stadtrat Christoph Neumann)    
  • Digitale Sitzungen für Stadträt*innen in Sonderfällen ermöglichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)    
  • Stadtteil-Aktionskoffer für Kinder und Jugendliche zur politischen Beteiligung in Leipziger Stadtbezirken (Einreicher: SPD-Fraktion)

Anträge zur Beschlussfassung     

  • Teilnahme am Host-Town-Programm „180 Nationen – 180 inklusive Kommunen“; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen; Einreicher: SR M. Götze, SR Th. Kumbernuß Einreicher: SR M. Lazar Einreicher: SR Ch. Zenker
  • Erhalt städtischer Grundstücke in Rückmarsdorf; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion
  • Einführung von Marketingmaßnahmen zu nachhaltiger Mobilität in Leipzig; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • „Superblock“ – Anger-Crottendorf; Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost
  • Stringente Fallbetreuung im ASD sicherstellen – Eingangs- und Fallmanagement in eine Hand geben; Einreicher: CDU-Fraktion
  • Eine Kindertagesstätte für Knautnaundorf; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Bedarfsgerechte Einrichtung psychosozial und psychotherapeutisch betreuter Wohngruppen; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Ausbau und Sanierung der Rostocker Straße; Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost
  • Für saubere Gewässer die Wasserrahmenrichtlinie umsetzen und Gewässerenaturierung voranbringen – Integrierten
  • Gewässerentwicklungsplan für Leipzig entwickeln; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Zeitlich begrenzter Verzicht aller Fraktionen und Stadträte auf unbeschränkte Antragstellung; Einreicher: AfD-Fraktion
  • Hundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof; Einreicher: SR J. Nagel
  • Klimaziele und Hundesteuer; Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Hilfen zur Erziehung ganzheitlich gestalten: Familie in den Blick nehmen und Kinder & Jugendliche beteiligen!; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Weiterentwicklung Kiebitzmark; Einreicher: SR M. Weber, SR A. Feichtinger, SR Dr. S. Heymann, SR Th. Köhler
  • Neue Linie entwidmen – keine Autos im Auwald; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Verlängerung der Auslegung der Unterlagen zum Planfeststellungsänderungsverfahren des Flughafens; Einreicher: SPD-Fraktion
  • Behindertengerechter Ausbau Bushaltestelle Miltitzer Str.; Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen
  • Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen; Einreicher: SPD-Fraktion
  • Informationen zu Konzepten und Programmen der Stadt Leipzig veröffentlichen; Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Frieden ist Verantwortung aller – gegen jede militärische Ansiedlung in unserer Stadt; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Gehweg vor Gebäude alte Feuerwache Ost (Ostwache); Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost
  • Punkwerxxkammer sichern – selbstorganisierte Wohnungslosenhilfe unterstützen; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Abgrenzung von Grünflächen in Anger-Crottendorf; Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost
  • Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in 3 Gebieten erproben – für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft!; Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen; Einreicher: AfD-Fraktion
  • Tempo 30 im Stadtgebiet; Einreicher: Fraktion DIE LINKE

Anfragen an den Oberbürgermeister (ab TOP 16.6 werden die Anfragen schriftlich beantwortet)

  • Digitale Endgeräte für Schüler*innen im Sozialleistungsbezug; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Verkehrssicherheit und Tempo30; Einreicher: CDU-Fraktion
  • Alternative Lösungen zur schnellstmöglichen Wiederbesetzung der Stelle eines Wirtschaftsbürgermeisters in der Leipziger Stadtverwaltung; Einreicher: AfD-Fraktion
  • Park-and-Ride am S-Bahnhof Wahren, Einreicher: Fraktion Freibeuter
  • Personalvertretungen in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Winterdienst durch Straßenbaufirmen; Einreicher: CDU-Fraktion
  • Pandemiefolgen für die Wirtschaft in Leipzig; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Inanspruchnahme des „Corona-Elternurlaubs“ durch Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und Beteiligungsunternehmen; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Lüften zur Infektionsprävention an Leipziger Schulen – Hat sich etwas verändert?; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Siegesdenkmal; Einreicher: AfD-Fraktion
  • Kriminalität im Gebiet um die Windorfer Straße; Einreicher: AfD-Fraktion
  • Kontaktverfolgung per App; Einreicher: CDU-Fraktion
  • Brandschutz an Leipziger Schulen; Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Wiederaufbau der Spielgeräte im Schönauer Park in Grünau nach Brandstiftung fertigstellen; Einreicher: SR S. Pellmann
  • Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 146; Einreicher: Nagel, Juliane
  • Baumaßnahmen am und um den Komplex Kanstraße 55 – 63b in der Leipziger Südvorstadt; Einreicher: Nagel, Juliane
  • Engagement der Stadt Leipzig in Bezug auf eine Reaktivierung der Bahnstrecke Döbeln-Meißen; Einreicher: SR Tobias Keller Einreicher: SR Karl-Heinz Obser
  • Öffnung kommunaler Einrichtungen (Einreicher: CDU-Fraktion)

Bericht des Oberbürgermeisters

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

  • Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.02.2021.; Einreicher: Dezernat Finanzen  

Vorlagen I

  • Verzicht auf bestimmte Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021 – eilbedürftig; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Leipzig über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen
  • Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung – BekS); Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
  • Forstwirtschaftsplan 2021; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich „Hugo-Aurig-Straße/Gaswerksweg“; Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Engelsdorf;
  • Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Bebauungsplan Nr. 423 „Hugo-Aurig-Straße/Gaswerksweg“; Stadtbezirk: Ost, Ortsteil: Engelsdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich „Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe“; Stadtbezirk: Mitte, Ortsteil: Zentrum-Südost; Feststellungsbeschluss; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung „Zentraler Bereich Lindenauer Hafen“; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Beratungsleistung zur Analyse, Beschreibung und Optimierung der Prozesse in der Abteilung Kulturförderung im Kulturamt; Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur
  • Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Langfristiges Entwicklungskonzept Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Stadt Leipzig bis 2030; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Umzug der Schule an der Georg-Schwarz-Straße an den Standort Uhlandstraße 28, 04177 Leipzig; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Baubeschluss 5-zügiges Gymnasium mit gestapelter 3-Feld Sporthalle Neubau „Prager Spitze“ Prager- Ecke Phillip-Rosenthal-Straße (Umsetzung des Beschlusses VI-DS-05899-NF-21); Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie einschl. nichtöffentlicher Anlage 1
  • Vergabe eines Erbbaurechts für die Flurstücke 298/1 (Teilfläche) und 301/2 der Gemarkung Connewitz, Windscheidstraße 43-45; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 26.09.2021 aus besonderem Anlass der 44. Leipziger Markttage; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 05.12.2021 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 19.12.2021 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Leipzig und der Gemeinde Großpösna durch Flurbereinigungsverfahren „Störmthal“; Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
  • Bau- und Finanzierungsbeschluss – Eigenbetrieb Oper Leipzig: Erneuerung Inspizientenanlage Opernhaus Augustusplatz; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Bau- und Finanzierungsbeschluss – Eigenbetrieb Oper Leipzig: Erneuerung Obermaschinerie Opernhaus Augustusplatz; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Wirtschaftsplan 2021 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ); Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf für das Jahr 2021; Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Neuer Betreiber für das Gohliser Schlösschen ab dem Jahr 2021; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Bekenntnis zu den Mehrgenerationenhäusern in der Stadt Leipzig; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2017 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Klage der AfD-Fraktion gegen die Besetzung des JHA, hier: weiteres Vorgehen im Hauptsacheverfahren; Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung

Informationen I

  • Evaluation der Maßnahmen zum Kulturentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2016 – 2020 sowie Kulturbericht ab dem Jahr 2022; Einreicher: Dezernat Kultur
  • Schulbiologiezentrum Leipzig – Entwicklungskonzept für ein Bildungszentrum für Nachhaltigkeit am Standort Botanischer Lehrgarten; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Einsatz von digitalen Schulbüchern – aktueller Sachstand; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung der Stadt Leipzig mit Leistungen der medizinischen Notfallrettung und des qualifizierten Krankentransportes – Strategische Umsetzung bis 2030; Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
  • Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: IV/2020; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Suchtbericht Leipzig 2020; Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt
  • Information zum Entwurf des Teilschulnetzplans für die berufsbildenden Schulen im Freistaat Sachsen vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus; Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
  • Recherche nach neuen Quellen zum Verbleib der Gebeine aus der 1968 gesprengten Paulinerkirche; Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung

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