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Der Iran beschränkt offiziell die UN-Atominspektionen

Teheran. Der Iran hat am Dienstag offiziell damit begonnen, die UN-Atominspektionen einzuschränken. Außenminister Mohammed Javad Zarif gab dies laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA bekannt.

Demnach wird die iranische Nuklearorganisation AEOI nicht mehr im Rahmen des IAEO-Zusatzprotokolls mit der IAEO der Atomenergiebehörde der Vereinten Nationen zusammenarbeiten, sondern nur noch auf der Grundlage des Atomwaffensperrvertrags. Dementsprechend wird es Beschränkungen für Inspektionen der kerntechnischen Anlagen geben.

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Nuklearstreit mit dem Iran: Die IAEO-Energiebehörde setzt die Kontrollen im Iran vorerst mit Einschränkungen fort

IAEO-Chef Rafael Grossi sprach nach dem Treffen in Teheran von einem akzeptablen Ergebnis. © Reuters

Am Sonntag einigten sich der AEOI- und IAEO-Chef Rafael Grossi darauf, die Zusammenarbeit fortzusetzen, die IAEO-Kontrollen des iranischen Atomprogramms jedoch auf drei Monate zu beschränken. Darüber hinaus soll das Videomaterial der IAEO-Überwachungskameras während der drei Monate beschlagnahmt werden. Der Iran und die IAEO hoffen, dass innerhalb von drei Monaten eine weitreichendere politische Lösung gefunden wird, um die Beschränkungen dann wieder aufzuheben.

Die IAEO-Kontrollen sollen sicherstellen, dass das iranische Atomprogramm nur zivilen Zwecken dient. Sie gehörten zu den wichtigsten Punkten des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Atomwaffe hindern sollte. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.

Unter Präsident Donald Trump zogen sich die USA jedoch 2018 aus dem Abkommen zurück und verhängten erneut Sanktionen, um den Iran wirtschaftlich zu stürzen. Da sich auch die anderen Partner des Abkommens tatsächlich an die US-Sanktionen hielten, zieht sich der Iran seit Mai 2019 Schritt für Schritt aus dem Abkommen zurück und hält sich zunehmend nicht mehr an die Abkommen. Teheran will nach eigenen Angaben nur dann zu seinen Verpflichtungen zurückkehren, wenn die USA dies tun – und insbesondere wenn die Sanktionen aufgehoben werden.

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