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Viele IS-Rückkehrer gelten immer noch als gefährlich

Berlin. Rückkehrer aus dem ehemaligen Gebiet der Terroristenmiliz Islamic State (IS) gelten nach wie vor als potenziell gefährlich. Es gibt nur wenige Ausnahmen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen Fraktion hervorgeht, verfügt das Bundeskriminalamt über Informationen zu 148 Frauen und Männern, die zumindest vorübergehend dem IS beigetreten sind und nun wieder in Deutschland leben.

Nur sechs von ihnen werden derzeit von den Sicherheitsbehörden als harmlos eingestuft. Bis zum 22. Januar galten 78 der aus Syrien und dem Irak zurückgekehrten Deutschen, Doppelstaatsangehörigen und Ausländer als islamistische „Bedrohungen“. Die Polizei listete 64 weitere Rückkehrer in ihren Datenbanken als „relevante Personen“ auf.

Menschen, denen die Polizei vertraut, um ein schweres, politisch motiviertes Verbrechen zu begehen, gelten als „gefährlich“. In der Kategorie „relevante Personen“ speichern die Polizeidatenbanken die Namen von Personen, von denen die Polizei glaubt, dass sie an einem solchen Verbrechen beteiligt sind oder es unterstützen würden.

Einige Inhaftierte beteiligen sich an „Entradikalisierungsmaßnahmen“

Nach Angaben der Bundesregierung befanden sich 42 der Rückkehrer zuletzt wegen Verbrechen im Zusammenhang mit ihrer Abreise nach Syrien oder in den Irak in Haft. Die Tatsache, dass viele von ihnen in absehbarer Zeit aus dem Gefängnis entlassen werden, bedeutet mehr Arbeit für die Polizei. Einige der Gefangenen beteiligen sich an sogenannten „Deradikalisierungsmaßnahmen“.

Es gibt jedoch keine Garantie dafür, dass dies zu einer Abkehr vom Terrorismus führen wird, wie der Messerangriff in Dresden im vergangenen Oktober gezeigt hat. Der mutmaßliche Täter, der einen Touristen aus dem Rheinland getötet hatte, war eine Bedrohung, die an einem Deradikalisierungsprogramm im Gefängnis teilgenommen hatte.

Der Umgang mit den Rückkehrern ist eine große Herausforderung für die Justiz- und Sicherheitsbehörden, sagte die Politikerin der Grünen, Irene Mihalic. „Hier muss alles getan werden, um sehr schnell festzustellen, welche Rückkehrer – insbesondere die 78 gefährdeten Personen – immer noch ein hohes Risiko für die innere Sicherheit darstellen.“

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