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Der Iran reduziert die Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde

Wien / Teheran. Der Iran wird seine Zusammenarbeit mit den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) ab nächsten Dienstag reduzieren. Die in Wien ansässige Aufsichtsbehörde gab am Dienstag bekannt.

Der Iran hatte der IAEO mitgeteilt, dass er die freiwilligen Transparenzmaßnahmen aus dem Wiener Atomabkommen ab dem 23. Februar nicht mehr umsetzen werde. Darüber hinaus hat Teheran der IAEO mitgeteilt, dass das sogenannte Zusatzprotokoll, das IAEA-Inspektoren erlaubt, nicht mehr eingehalten wird kurzfristig zu besuchen.

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In westlichen Ländern und in Israel wurde Fachrisadeh verdächtigt, der Architekt eines verdeckten Atomwaffenprogramms gewesen zu sein. © Reuters

Bereits am Montag hatte Teheran der Atombehörde der Vereinten Nationen mit erheblichen Einschränkungen bei den Inspektionen gedroht, falls es bis Ende des Monats keinen Durchbruch im Atomstreit mit den USA gab. „Generaldirektor Grossi hat angeboten, in den Iran zu reisen, um eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden, damit die Agentur ihre wichtige Überprüfungsarbeit fortsetzen kann“, heißt es in der Erklärung der IAEO am Dienstag.

Der uneingeschränkte Zugang der Inspektoren zu den iranischen Nuklearanlagen auf der Grundlage des IAEO-Zusatzprotokolls ist Teil des Wiener Nuklearabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll. Ohne diesen Zugang wäre de facto nichts von der Vereinbarung übrig geblieben.

Nachdem die USA vom Abkommen zurückgetreten sind, ignoriert der Iran seit Mai 2019 nach und nach alle technischen Vorlagen des Abkommens. Unter anderem hat das Land mit einer höheren Urananreicherung begonnen und die Produktion von Uranmetall arbeitet nun mit schnellere Zentrifugen und speichert weit mehr Uran als im Nuklearabkommen erlaubt.

Der frühere US-Präsident Donald Trump trat im Mai 2018 aus dem internationalen Atomvertrag aus. Mit strengen Sanktionen und einer Politik des maximalen Drucks wollte er die Führung in Teheran davon überzeugen, ein Abkommen mit stärkeren und längerfristigen Bedingungen auszuhandeln. Insbesondere die Sanktionen führten zur schlimmsten Wirtschaftskrise in der Geschichte des Iran.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hofft weiterhin, dass die USA unter Präsident Joe Biden ihren Kurs ändern werden, um sowohl das Atomabkommen als auch das Land vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch zu retten. Laut Ruhani müssen jedoch die USA – und nicht der Iran – den ersten Schritt tun und zum Verhandlungstisch zurückkehren.

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